Frage an Anja Karliczek von Till K. bezüglich Bildung und Erziehung
Sehr geehrte Frau Ministerin,
wie gedenken Sie die Sommerferien zu nutzen um in Schulen die Mindestvoraussetzungen für digitalen Unterricht im Falle von (lokalen) Schulschließungen sicherzustellen?
Wird es eine Schulcloud geben, Text- und Videochat bereitstellt?
Wird es Vorgaben und Handreichungen für Lehrer geben, wie Unterricht im Falle einer Schulschließung fortzuführen ist?
Gibt es (verpflichtende) Schulungsangebote für Lehrer?
Wird es eine Urlaubssperre geben?
Angesichts der wirtschaftlichen und sozialen Bedeutung der Schulen kann es sicherlich nicht der Plan sein, dass sämtliche Lehrer, Schulbeamten etc. jetzt in die Sommerferien verschwinden und nach dem Prinzip Hoffnung auf den Herbst warten.
Aktuell habe ich nicht den Eindruck, das Ihr Ministerium irgendeinen Plan hat - ich hoffe, Sie können mich vom Gegenteil überzeugen!
Mit freundlichen Grüßen,
Dr. Till Korten
Sehr geehrter Herr Dr. Korten,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Angelegenheiten rund um Schule und Lehrinhalte liegen nicht in der Hand des Bundes, sondern unterstehen der Kultushoheit der Bundesländer. Dies im Grundgesetz so festgeschrieben. Der Bund unterstützt die Länder in ihrer Aufgabe. Näheres hierzu finden Sie hier:
https://www.bmbf.de/de/kooperation-von-bund-und-laendern-in-wissenschaft-und-bildung-77.html
Zum Beispiel geschieht dies mit der Bereitstellung einer Cloud, die vor einigen Jahren bereits entwickelt wurde. Während der Corona-Pandemie wurde die Cloud nun bundesweit für alle Schulen geöffnet.
https://schul-cloud.org/
Wie der Unterricht nach den Ferien fortgeführt wird, ob und wie möglicherweise in den Sommerferien vorbereitend unterstützt wird, wird in den Schulministerien der Bundesländer entschieden. Um regionalen Unterschieden gerecht zu werden, hat sich diese Vorgehensweise bewährt. Dennoch stimmen sich die Bildungsminister der Länder regelmäßig in der sogenannten „Kultusministerkonferenz“ ab. Die aktuellen Entscheidungen der KMK finden Sie hier:
https://www.kmk.org/aktuelles/entscheidungen-der-kmk-in-der-corona-krise.html
Mit freundlichen Grüßen
Team Karliczek
Weitere Fragen an Anja Karliczek
Würden die Kosten der Leichenschau in den Leistungskatalog der GKV aufgenommen, dann müsste anstelle der Erben die Solidargemeinschaft der Beitragszahler, unter denen sich auch Versicherte mit geringen finanziellen Mitteln befänden, diese finanzieren.
Anja Karliczek ist tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und daher ist Ihre Anfrage nicht richtig adressiert.
Mit mehr geeigneter Vorsorge und zielgenauer Information zu einer besseren Impfquote kommen, um vor weiteren Wellen geschützt zu sein.
Frau Karliczek ist tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Wir können gerade nicht erkennen, wie wir Ihnen in dieser Frage weiterhelfen können.