Frage an Anja Karliczek von Alexander Etienne S. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrter Herr S.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Fragen, die ich Ihnen gerne beantworte:

1. Der Wert und Betrag der Mindestausbildungsvergütung sollen sozialpolitisch aber eben auch bildungspolitisch ausgewogen sein. Die Mindestausbildungsvergütung ist kein Mindestlohn.

1. Es geht darum, dass eine absolute Untergrenze festgemacht wurde. Alle Betriebe müssen diese Vergütung als Minimum leisten können. Es handelt sich aber nicht um eine Vorgabe, sondern -im Gegenteil - um eine Grenze nach unten. Bei der gesetzlichen Mindestausbildungsvergütung geht es vor allem darum, soziale Missstände und Missbrauch bei der Ausbildung entgegenzuwirken. Sie ist, wie gesagt, keine Deckelung.

1. Die Mindestausbildungsvergütung ist ein sozial- und bildungspolitisches Minimum und daher auch ein absolutes Minimum. Den Tarifpartnern soll gleichzeitig nicht das Aushandeln der Ausbildungsvergütungen abgenommen werden, die in diesem Bereich weiterhin ihre Zuständigkeit behalten und von der Tarifautonomie Gebrauch machen sollen und sollten.

Mit freundlichen Grüßen

Anja Karliczek