Frage an Anja Domres von Martina P. bezüglich Verkehr

Sehr geehrte Frau Petersen,

vielen Dank für Ihre Email und Ihre Frage zum Thema Zustand der Fahrradwege - insbesondere in Eppendorf, welche ich Ihnen gerne beantworte. In meiner Antwort nehme ich auch Bezug auf die Lösungsansätze für das gesamte Stadtgebiet, da diese Frage auch ganz Hamburg betrifft.

Die Infrastruktur in Hamburg wurde in Zeiten der CDU Regierung sträflich vernachlässigt. Man sieht es an vielen Stellen in Hamburg, wie wenig der Vorgängersenat für das Straßennetz, insbesondere die Fahrradwege getan hat. Auch ich ärgere mich regelmäßig über den schlechten Zustand der Radwege und wünschte mir lieber heut als morgen eine Lösung.

Allerdings hat uns der der schwarz-grüne Senat auch eine angespannte Haushaltslage hinterlassen, die es zu konsolidieren gilt.

Die SPD Fraktion in der Hamburger Bürgerschaft und ich nehmen uns dieses Themas an, leider kann ich Ihnen keine schnelle Lösungen versprechen. Auch vor der Hintergrund der sog. Schuldenbremse, die es Hamburg ab dem Jahr 2020 verbietet neue Schulden zu machen, ist es nicht leicht alle notwendigen Maßnahmen zu finanzieren. Ich bitte Sie um etwas Geduld. 

Der Senat strebt im Rahmen seiner Radverkehrsstrategie eine Erhöhung des Radverkehrsanteils auf 18 Prozent an. Zu diesem Zweck wird unter anderem bei sämtlichen Verkehrsplanungen im Straßennetz, bei denen der Radverkehr betroffen ist, obligatorisch geprüft, ob eine Führung des Radverkehrs auf Radfahr- oder Schutzstreifen sinnvoll und möglich ist. Im Bezirk Nord werden unter anderem folgende Straßenabschnitte daraufhin untersucht: Eppendorfer Landstraße, Eppendorfer Baum, Lehmweg, Hindenburgstraße, Lehnhartzstraße und Nedderfeld. Auch der weitere Ausbau des erfolgreichen Fahrradleihsystem Stadtrad ist ein Teil der Strategie (2011 wurden 35 Stationen neu in Betrieb genommen).

Gemeinsam mit der Kommunalpolitik sind bei allen Verkehrsprojekten die Radfahrer im Blick. Die SPD-Fraktion in der Bezirksversammlung Nord kümmert sich auch im Einzelnen um die Verbesserung der Radfahrersicherheit. Exemplarisch sei hier der Antrag (Drucksache Nr. 0309/11) genannt, der sich mit der Situation am Kreisverkehr im Wiesendamm befasste.

Ich denke, wir haben die ersten wesentlichen Schritte absolviert, um die Situation der Radfahrer in Hamburg zu verbessern, allerdings gilt es sich weiter anzustrengen das gesetzte Ziel zu erreichen.

Mit freundlichen Grüßen
 
Ihre Anja Domres