Frage an Anja Domres von Lutz R. bezüglich Verkehr
Sehr geehrte Frau Domres ,
in Ihrem Wahlkreis Eppendorf werden in der Geschwister-Scholl-Straße und in der Frickestraße die Fußwege seit Jahren täglich an etlichen Stellen durch illegal parkende Fahrzeuge zum Teil so weit eingeengt, dass Menschen mit Kinderwagen, Rollator oder Rollstuhl nicht durchkommen und über die Fahrbahn ausweichen müssen. Aber auch ohne körperliche Einschränkungen ist es nervtötend und nicht einzusehen, bei einem Spaziergang zu zweit wegen rücksichtslos geparkter Autos ständig hintereinander gehen zu müssen. Die Fußgänger/innen haben ein Recht auf benutzbare Gehwege!
Meine Frage an Sie: Woran scheitert es, dass diese Fußwege frei von Falschparkern gehalten werden? Regelmäßige Kontrollen und einfache Absperrbügel würden ohne großen Aufwand rasch für Abhilfe sorgen. Obwohl hier massenweise Gesetzesverstöße vorliegen, bleibt die Polizei leider bisher weitgehend untätig. Was wollen/werden Sie tun, um dort endlich für freie, benutzbare Fußwege zu sorgen?
Vielen Dank für Ihre Antwort und freundliche Grüße
Sehr geehrter Herr Räbsch,
ich teile den Ärger über das von Ihnen beschriebene Problem in vollem Umfang. Als Anwohnerin des von Ihnen beschriebenen Quartiers habe ich das Problem täglich vor Augen. Leider ist es erklärte Politik des Senates, Absperrbügel nicht zuzulassen. Die Mitglieder der Bezirksversammlung Hamburg-Nord versuchen gelegentlich diese restriktive Politik zu umgehen, indem sie Absperrbügel als Gestaltungselemente im Straßenraum einsetzen. Sie sind mit dieser Umgehung von Senatspolitik leider nur bedingt erfolgreich. Ich würde mich freuen, wenn die Polizei etwas offensiver gegen die Falschparker vorgehen würde. Ich versuche dieses Thema noch einmal mit einer Kleinen Anfrage an den Senat zu bewegen.
Mit freundlichen Grüßen,
Anja Domres
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