Frage an Angela Dorn-Rancke von Hans W. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Winter,

vielen Dank für Ihre Anfrage, auf die ich gerne antworte.
Windkraft ist das Herzstück der Energiewende in Hessen, ohne den Windkraftausbau kann diese nicht gelingen. Die Windenergie im Binnenland ist die preisgünstigste Art der Windenergieerzeugung und hätte somit auch entsprechend positive Auswirkungen auf die Preise. Damit die Energiewende gelingt, brauchen wir zwei Prozent der Landesfläche auf gut geeigneten windhöffigen Standorten. Dies war Konsens im hessischen Energiegipfel und bleibt auch Ziel der schwarz-grünen Koalition. In dieser Legislaturperiode wollen wir den Anteil der Windkraft verdoppeln, denn noch stehen wir bei der Energiewende in Hessen recht am Anfang und hinken anderen Bundesländern insbesondere beim Ausbau der Windkraft hinterher. Die Auswahl der Windenergiestandorte muss sich dabei an fachlichen Kriterien orientieren. Neben der Windhöffigkeit sind gerade die natur- und artenschutzrechtlichen Belange sowie Siedlungsabstände einzuhalten, um die Standorte so raumverträglich wie möglich auszuwählen.

Im Landesentwicklungsplan des Landes Hessen sind die Auswahlkriterien für Windenergiestandorte festgeschrieben, wie zum Beispiel die Abstandsvorgabe von 1000 Metern zu Siedlungen. Diese Regelung wird im schwarz-grünen Koalitionsvertrag bekräftigt, wo es heißt, dass selbst im Falle einer Änderung des Landesentwicklungsplanes "die Abstandsvorgabe von 1.000 Metern beibehalten werden" soll. (Den gesamten Text können Sie im schwarz-grünen Koalitionsvertrag unter http://www.gruene-hessen.de/partei/files/2013/12/Koa-Vertrag-gesamt.pdf ab Seite 19 nachlesen.) Dies war ein Kompromiss, aus Grüner Sicht hätte man bei Zustimmung der Kommune und erfolgter Einzelfallprüfung beispielsweise hinsichtlich der Geräuschemissionen in Ausnahmefällen auch eine Verringerung der Abstandsvorgabe vornehmen können. Ein einheitlicher Mindestabstand von Windkraftanlagen zu Siedlungen ist in vielen Bundesländern nicht vorgesehen.
Aufgrund der Regelungen im Landesentwicklungsplan des Landes Hessen können aber Abstände von Windkraftanlagen zu Einzelhäusern und Splittersiedlungen ohne Dorf- oder Stadtstatus geringer ausfallen. Die Ausweisung von 2 Prozent der Landesfläche als Windvorrangfläche ist eine große Herausforderung und würde deutlich erschwert werden, wenn auch Einzelgehöfte oder Splittersiedlungen generell unter die Abstandsregelung fallen. Dies gilt gerade im dicht besiedelten Südhessen. Selbstverständlich müssen die Bürgerinnen und Bürgerinnen bei der Ausweisung der Vorranggebiete beteiligt werden und können in der Regionalplanung ihre berechtigten Anliegen einbringen.

Die verantwortlichen Politikerinnen und Politiker in der Region sind meist sehr bemüht, Flächen zu realisieren, die die Bedürfnisse der Bevölkerung und der Umwelt bestmöglich berücksichtigt. In Kürze wird nach meinen Informationen der gemeinsame Flächennutzungsplan der Städte und Kommunen in der Region in Kraft treten. Dieser ist unter Einbeziehung von Umwelt-, Landschafts- und sozialen Aspekten erstellt worden und lag zur Einsicht in den Kommunen bereit. Das heißt, dass alle Bürgerinnen und Bürger ihre Einwände vorbringen konnten, die dann wiederum in den Plan einfließen können. Da zudem meinen Informationen nach alle Parteien im Kreistag, in den Städten und in den Kommunen des Odenwaldkreises das gemeinsame Vorgehen unterstützt haben, bin ich zuversichtlich, dass eine gute Rücksprache mit der Bevölkerung gewährleistet ist.

Für einen weiterführenden, konstruktiven Dialog stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Angela Dorn