Wieso gibt es beim Krankenkassenbeitrag eine Bemessungsgrenze?

So weit mir ersichtlich ist, hat die Staatssekretärin sich falsch verhalten und damit das Vertrauen der Ministerin verloren, was eine weitere Zusammenarbeit ausschließt. Die Frage des Schweregrades des Fehlverhaltens aus beamtenrechtlicher Sicht kann ich Ihnen leider nicht beantworten.

Im Vergleich zu anderen Arbeitnehmern, die diese Entscheidung ebenfalls treffen müssen, wäre es nicht gerechtfertigt, Beamte durch eine Härtefallpauschale zu bevorteilen

Die klinische Wirksamkeit der „Abnehmspritze“ ist gegeben und deshalb kann sie als ein Teil eines ärztlich geleiteten Behandlungsplans genutzt werden.

Wir Freie Demokraten setzen uns für eine freiheitliche Gesellschaft ein, in der sich das Grundgesetz entfalten kann und die Bürgerinnen und Bürger wehrhaft gegen Angriffe von Demokratiefeinden sind.