Frage an Andreas Schwarzer von Gabriela M. bezüglich Umwelt
Wie Ihnen sicher bekannt ist, richten sich viele der derzeit bestehenden Subventionen (z.B. USt-Befreiung für Kerosin, Vergünstigungen für Firmenwagen ...) gegen eine nachhaltige künftige Entwicklung. Welche Pläne haben Sie, dies zu ändern?
Sehr geehrte Frau D.,
vielen Dank für Ihre Frage. Sie sprechen ganz unterschiedliche
Subventionen an. Grundsätzlich ist die FDP gegen Subventionen jeglicher
Art. Allerdings wäre es fahrlässig, nicht im Einzelfall zu prüfen, was die
vom Gesetzgeber beabsichtigte Wirkung der Subvention ist, ob diese durch
die Maßnahme erzielt wurde und ob die Wirkung aus heutiger Sicht immer
noch wünschenswert ist. Als Abgeordneter werde ich also im Einzelfall
prüfen und dann entscheiden.
Sie stellen zweitens auf einen Gegensatz zwischen bestimmten Subventionen
und einer ´nachhaltigen, künftigen Entwicklung' ab. Auch dies ist ein sehr
weit gefasster Begriff. Ich bin natürlich für Nachhaltigkeit - wer wäre
das nicht? - behalte mir aber vor, bei konkurrierenden Zielsetzungen von
Fall zu Fall zu entscheiden. Versteht man z.B. unter Nachhaltigkeit
Umweltschutz, gibt es ja durchaus konkurrierende, aber dennoch nicht
minder wichtige Ziele, z.B. bezahlbaren Wohnraum, bezahlbare
Lebenshaltungskosten usw.
Mit freundlichen Grüßen,
Andreas Schwarzer
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