Frage an Andreas Schwab von Christopher A. bezüglich Europapolitik und Europäische Union
Guten Tag Dr. Schwab,
ich habe zuerst eher mit schmunzeln die Diskussion, über die Abschaffung der Zeitumstellung, verfolgt.
Leider musste ich jetzt aber mit schrecken feststellen, wie die EU mit der Umfrage zur Zeitumstellung umgeht. Insbesondere finde ich die Aussage von Herrn Junckers für einen Europa Politiker eher unpassend.
„Die Menschen wollen das, wir machen das.“ (merkur.de 31.08.18).
Seit wann ist eine Umfrage der EU gleichgesetzt mit einer Volksabstimmung (direkte Demokratie)? Wenn die EU eine Volksabstimmung durchführen würde, hätten evtl. mehr Menschen sich mit dem Thema beschäftigt bzw. hätten diese Abstimmung überhaupt wahr genommen.
Ich persönlich halte diese Umfrage für nicht repräsentativ. Aber die EU versucht scheinbar von anderen Problemen abzulenken.
Hat die EU wirklich keine wichtigeren Themen zu klären als die Frage des Sinns und Unsinns der Zeitumstellung.
Warum werden nun Ergebnisse einer Umfrage übernommen ohne irgendeinen Wissenschaftlichen abgleich zu den Folgen? Desweiteren muss ich leider feststellen, dass die EU scheinbar nicht verstanden hat, dass die so genannte Winterzeit eigentlich überhaupt nicht definiert ist da diese die Normalzeit ist. Es gibt schlicht und einfach keine amtliche Winterzeit.
Welche Kosten werden erwartet durch die Abschaffung der Zeitumstellung? Darüber wird nicht Diskutiert.
Sind Themen wie Flüchtlingsströme aus Afrika und drohende Wirtschaftskriese aufgrund der prekären Lage von Italienischen Banken keine wichtigeren Themen, die die EU in den Griff bekommen sollte?
Oder ist dieses künstlich gehypte Thema der Versuch, europakritischen Stimmen entgegen zu wirken?
Scheinbar sind jedoch Themen wie: Leistung von Staubsaugern beschränken, Abschaffung von Leuchtmitteln, Erhöhung von Diäten und eben Abschaffung der Zeitumstellung, Themen bei denen man keine großen Anstrengungen unternehmen muss Kompromisse zu suchen und einzugehen.
Wenn ja, dann hat die EU versagt.
Vielen Dank
Sehr geehrter Herr A.,
vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Sommerzeit, auf die ich gerne antworten möchte.
Die Europäische Kommission hat mit der Konsultation lediglich ein Stimmungsbild einholen wollen. Ich stimme Ihnen hierbei vollkommen zu, dass es sich mit Nichten um ein repräsentatives Ergebnis handelt. Der jetzt von der Europäischen Kommission vorgelegte Gesetzesentwurf würde es den Mitgliedstaaten freistellen, ob sie die Sommer- oder die Winterzeit dauerhaften anwenden möchten. Damit dieser Entwurf aber in Kraft tritt bedarf es der Zustimmung aller Mitgliedstaaten und des Europäischen Parlaments.
Mir ist in dieser Debatte daran gelegen, dass wir die Vor- und Nachteile analysieren und auf der Basis dieser Analyse entschieden wird. Wir sollten auf jeden Fall verhindern, dass es zu einer Zersplitterung des Binnenmarktes kommt und damit erhebliche Nachteile für unsere Bürger und die Wirtschaft entstehen.
Des Weiteren versichere ich Ihnen, dass die von Ihnen genannten Themen mit Nachdruck weiterverfolgt werden und wir an einer Lösung der Herausforderungen zusammen mit den Mitgliedstaaten und der Europäischen Kommission arbeiten.
Ich hoffe, sehr geehrter Herr A., dass ich Ihnen mit diesen Informationen behilflich sein konnte und stehe für Rückfragen gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Andreas Schwab
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