Frage an Andreas Schwab von Angelo C. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Dr. Schwab,
in den kommenden Tagen wird es im EU-Parlament eine Abstimmung über einen upload Filter geben, der es unter anderen verhindert gewisse Bilder und Videos (Memes) zu posten.
Dies hätte aber katastrophale folgen für alle Bürger und der Demokratie in Europa, denn Memes können auch als Satire oder zur politischen Aufklärung und Meinungsäußerung dienen.
Im Grunde genommen ist ganz Europa gegen diesen Filter, wie man im Internet sicherlich merkt.
Darum bitte ich sie, wenn sie unsere wertgeschätzten Bürgerrechte respektieren, darüber nachzudenken oder sogar in der Partei auf diese konsequenzen aufmerksam zu machen.
Wie denken sie darüber?
Über eine Antwort würde ich mich sehr freuen.
Mfg C., Angelo
Sehr geehrte Herr C.,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage zur geplanten Urheberrechtsrichtlinie.
Zunächst einmal muss angemerkt werden, dass nicht über einen „Upload-Filter“, sondern vielmehr über eine neue Urheberrichtlinie abgestimmt wird.
Zweck dieser neuen Richtlinie ist es, einen fairen Ausgleich zu schaffen zwischen Online-Plattform-Dienstleistern, die es Benutzern ermöglichen, urheberrechtlich geschützt Inhalte hochzuladen und abzurufen, und den Urhebern und Künstlern als Schöpfer dieser Inhalte.
Der Artikel 13 der Urheberrechterichtlinie nimmt daher auch Plattformanbieter in die Pflicht, damit diese sicherstellen, dass urheberrechtlich geschützte Inhalte nicht ohne Einwilligung der Rechteinhaber auf der Plattform zur Verfügung gestellt werden.
Es geht dabei nicht darum, das Hochladen bestimmter Inhalte zu unterbinden, sondern vielmehr darum, eine angemessene Entlohnung der Schöpfer der Inhalte zu gewährleisten. Als EVP-Fraktion wollen wir gerade kleinere und mittlere Musikunternehmen, Künstler und Journalisten am Gewinn der mit ihrem Werken erzielt wird, beteiligen. Daher unterstützen wir Artikel 13, der die Plattformanbieter in die Verpflichtung nimmt.
So verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen
Ihr
Andreas Schwab
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