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Andreas Schwab
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Frage von Marcus S. •

Frage an Andreas Schwab von Marcus S. bezüglich Soziale Sicherung

Wie kann es sein, dass immer mehr Flüchtlinge im Mittelmeer ertrinken?

Die EU muss doch genügend Kapazitäten haben um hier eingreifen zu können. Ich kann mir nicht vorstellen, dass hier nicht geholfen werden kann. Oder will die EU hier nichts tun? In diesem Fall würde ich mich dafür schämen, Europäer zu sein.

viele Grüße, M. S.

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr S.,

für Ihr Schreiben vom 20. April zur europäischen Flüchtlingspolitik danke ich Ihnen herzlich.

Die schrecklichen Flüchtlingskatastrophen der letzten Woche im Mittelmeer sind in der Tat nicht länger tragbar und fordern neue und sinnvolle Maßnahmen. Der Zehn-Punkte-Plan der Europäischen Kommission ist daher ein Schritt in die richtige Richtung, um die europäische Flüchtlingspolitik verantwortungsvoll weiter zu entwickeln. Zentral sind dabei insbesondere die vorgeschlagenen Punkte zur Rettung von Flüchtlingen in Seenot und zur Bekämpfung der Schleuserkriminalität.

Ich bin davon überzeugt, dass wir, um zu einer Lösung der Flüchtlingsprobleme beitragen zu können, mit der Bekämpfung der Schleuserkriminalität beginnen müssen. Im Rahmen eines UNO-Mandats könnte die Europäische Union die libysche Polizei bei der Fahndung krimineller Schleuserbanden unterstützen, Schlüsselpersonen festnehmen und deren Geldtransfers aufklären und stoppen. Darüber hinaus müssen Flüchtlinge in Migrations- und Flüchtlingszentren vor Ort über die Gefahren einer Überfahrt nach Europa mit kriminellen Organisationen aufgeklärt werden.

Dies können jedoch nur Sofortmaßnahmen sein. Für eine nachhaltige und humanitäre europäische Flüchtlingspolitik müssen wir einen ganzheitlichen Lösungsansatz ausarbeiten, in den auch die Herkunftsländer einbezogen werden müssen. Ich bin zuversichtlich, dass es uns gelingt, die europäische Flüchtlingspolitik verantwortungsvoll weiterzuentwickeln und Flüchtlingskatastrophen wie die der letzten Wochen in Zukunft zu verhindern.

Ich hoffe, sehr geehrter Herr S., dass ich Ihnen mit diesen Informationen behilflich sein konnte und stehe Ihnen für Rückfragen jederzeit gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr

Andreas Schwab

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