Frage an Andreas Schwab von Lea F. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Schwab,
es würde mich interessieren, ob und inwiefern Sie eine negative Einkommenssteuer befürworten, die den Übergang von Hartz 4 Empfängern in eine reguläre Beschäftigung verbessert und folglich auch Leistungsanreize mit sich führt.
Mit freundlichen Grüßen,
Lea Flammer
Liebe Frau Flammer.
Der Übergang von Hartz IV bzw. Sozialhilfe in eine reguläre Beschäftigung ist derzeit zu schwierig, weil die Anreize "normale" Arbeit aufzunehmen nicht wirklich ausreichen. Die Hinzuverdienstmöglichkeiten sind nicht attraktiv genug, weil der Hinzuverdienst (ab der Einkommensgrenze von 100 €) übermäßig stark besteuert wird. Hier müssen wir attraktivere Regeln schaffen, damit es für Bürger, die - aus welchen Gründen auch immer - arbeitslos geworden sind und Hartz IV beziehen, wirklich "lohnenswert" ist, sich aktiv auf Arbeitssuche begeben.
Wie der Bundesgesetzgeber eine solche Lösung allerdings finanziert, vermag ich Ihnen derzeit nicht zu sagen. Ich bin mir aber sicher, dass die Diskussion, die von Frau Ministern von der Leyen angestoßen wurde, uns in den nächsten Tagen auch darüber Klarheit bringen wird.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Andreas Schwab