Frage an Andreas Schramm von Horst F. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Schramm,
Die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki haben sich gerade zum 72. Mal gejährt. Der Einsatzentscheid wurde damals hier in Potsdam gegeben. Inzwischen ist die Gefahr, dass Atomwaffen erneut eingesetzt werden, so groß wie schon lange nicht mehr. Die ganze Menschheit ist Geisel, denn der Einsatz auch nur eines Bruchteils des vorhandenen Arsenals würde neben den direkten Folgen z.B. auch weltweit Wetterphänomene auslösen, die die landwirtschaftliche Produktion dramatisch einschränken werden.
Am 7. Juli 2017 wurde in New York Geschichte geschrieben. 122 Staaten der Vereinten Nationen haben einen Vertrag zum Verbot von Atomwaffen verabschiedet. Deutschland war leider nicht dabei.
In Kürze wird der Vertrag völkerrechtlich in Kraft treten. In der kommenden Legislaturperiode des Bundestages, für die Sie kandidieren, wird deshalb die Frage im Raum stehen, wie sich Deutschland zu diesem neuen Völkerrecht verhält.
Deshalb meine Fragen an Sie:
** Unterstützen Sie grundsätzlich das Ziel einer atomwaffenfreien Welt?
** Werden Sie, sollten Sie gewählt werden, dafür eintreten, dass in Deutschland ein Prozess in Gang kommt, mit dem Ziel, dem Vertrag zum Verbot von Atomwaffen beizutreten?
** Werden Sie dieses Ziel im Bundestag mit aller Vehemenz, ggf. auch unter Berufung auf Ihr Gewissen und entgegen einer bestehenden Fraktions- bzw. Koalitionsdisziplin verfolgen?
** Sind Sie bereit in dieser Frage eng mit den Nichtregierungsorganisationen (NROs/NGOs) in Deutschland und weltweit zusammen zu arbeiten, um insbesondere auch in den Atomwaffenstaaten die Regierungen unter Druck zu setzen um deren Bereitschaft zu erhöhen, essentielle Schritte zur Reduzierung ihrer Atomwaffenarsenale zu erreichen?
Zur Information über den UN-Vertrag empfehle ich:
( https://www.icanw.de/neuigkeiten/faq-zur-verabschiedung-der-vertrages/ )
mfG
H. F.
Ahoi,
hier meine Antwort:
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Antwort:
Der Weltfrieden ist durch Politiker wie Trump bedroht wie schon lange
nicht mehr. Gleichzeitig nimmt Deutschland an Verhandlungen der
Vereinten Nationen zur vollständigen Vernichtung von
Massenvernichtungswaffen nicht teil. Ich halte diese
Verweigerungshaltung für ein Unding. Für mich -wie auch für die Piraten-
ist vollkommen klar, dass sich Deutschland nicht nur an derartigen
Verhandlungen zu beteiligen hat, sondern auch für die praktische
Umsetzung des Zieles einer atomwaffenfreien Welt mit Sorge tragen muss.
Zur Umsetzung kann auch in Deutschland selbst beigetragen werden. So
werden etwa in Büchel in der Eifel von den Amerikanern bis zu 20
Atomwaffen gelagert, deren Sprengkraft größer als die der Bombe von
Hiroshima ist. SPD/CDU vereinbaren in ihren Koalitionsverträgen immer
wieder halbherzig dagegen etwas tun zu wollen, tatsächlich passiert aber
nichts. Es wird deshalb höchste Zeit glaubwürdigen Politikern eine
Chance auf Veränderung zu geben. Ich werde mich für diese Veränderung
einsetzen. Eine Zusammenarbeit mit Nichtregierungsorganisationen ist
dabei selbstverständlich.
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Mit freundlichen Grüßen,
Andreas Schramm (WK61, Piraten)
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