Frage an Andreas Scheuer von Arthur D. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Scheuer,
ich kann mir vorstellen, dass Sie das Ihnen zugeteilte Ressort in einem desolaten Zustand von Ihrem Vorgänger übernommen haben. Dennoch ist es Ihre Aufgabe, all das, was in den (mindestens) letzten vier Jahren liegen geblieben ist an längst überfälliger Arbeit, nun auch endlich zu realisieren.
Daher meine Fragen:
Was werden Sie tun, um ein neues, zukunftsfähiges, nachhaltiges und gerechtes Konzept für den Verkehr der Zukunft zu verwirklichen?
Wie genau wollen Sie dafür sorgen, dass aus dem Entwicklungsland Deutschland (was den Ausbau des Mobilfunknetzes etc. angeht) ein konkurrenzfähiges Land wird?
Wann werden Sie das unsägliche Konstrukt "Ausländermaut" Ihres Vorgängers dahin bringen wo es hingehört: auf den Müllhaufen der Geschichte? Und welches sinnvolle Mautsystem könnten Sie im Gegensatz dazu anbieten?
Wie ich gerade sehe, antworten Sie hier auf keine Fragen... das passt ja ziemlich gut zur Geisteshaltung dieser Partei, der Sie angehören. Ich stelle meine Frage dennoch.
Weitere Fragen an Andreas Scheuer
(...) Die Kapitalertragsteuer wird seit 2009 gegenüber Privatpersonen als Abgeltungsteuer erhoben. Deutschland hat sich damit der grundsätzlichen Praxis in der Mehrzahl der europäischen Staaten angeschlossen. (...)
(...) August 2013 diesen Jahres. Darin beziehen Sie sich auf die europäische Finanzpolitik und bemäeuropäische Finanzpolitikang die Verletzung von VoVerletzung Maastricht-Vertrages durch die Europäische Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF) und den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM). (...)
Sehr geehrte Frau Desing,
sehr geehrte Damen und Herren,
werte Besucher des Internetportals abgeordnetenwatch.de/ abgeordnetencheck.de,
(...) Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) betrachtet es als vorrangiges umweltpolitisches Ziel, die vom Straßenverkehr ausgehenden Geräuschemissionen weiter zu senken. Hierbei wird in erster Linie eine Minderung der Emissionen an der Quelle, also der Emissionen der Kraftfahrzeuge, angestrebt. (...)