Frage an Andreas Scheuer von Wolfgang A. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Scheuer,
wie ich der Seite abgeordnetenwatch.de entnehme, haben sie für das "Zugangserschwernisgesetz". Nun würde ich gerne von Ihnen wissen, mit welcher Begründung sie einem solchen nahezu nutzlosem (kein Schutz der Kinder, Umgehung der Sperren durch alternativ DNS-Server) Gesetz, welches so deutlisch gegen das Grundgesetz verstößt(Gewaltenteilung, Zensur). Und jetzt gibt sogar von Frau von Leyen zu, daß sie es für Möglich halte die Sperren zu erweitern.
Zitat von "abendblatt.de":
"Mir geht es jetzt um den Kampf gegen die ungehinderte Verbreitung von Bildern vergewaltigter Kinder“, sagte sie abendblatt.de, der Online-Ausgabe des Hamburger Abendblatts. „Doch wir werden weiter Diskussionen führen, wie wir Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenwürde im Internet im richtigen Maß erhalten."
Ich finde diese Worte zum Teil sehr erschreckend, da sie doch ausdrücken wie der mündige Bürger in seiner Meinungsfreiheit "gestutzt" werden soll.
Zurück zu meiner Frage. mit welcher Begründung haben sie nun für dieses Gesetz gestimmt?
In Erwartung ihrer Antwort
Mit freundlichen Grüßen
Wolfgang Aulinger