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Andreas S. Schmidtell
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Frage von Paul V. •

Würden Sie sich im Bundestag für die Einführung eines Wahlrechts mit Ersatzstimme einsetzen, damit Stimmen für kleine Parteien nicht länger an der 5%-Hürde verfallen?

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Volt

Ja, ich würde mich, wie in unserem Programm unter Aktive Bürgerschaft vorgeschlagen, für die Einführung einer Ersatzstimme einsetzen. Diese können Wählerinnen und Wähler auf dem Wahlzettel zusätzlich zu ihrer Hauptstimme abgeben. Wenn die Partei, die mit der Hauptstimme gewählt wurde, an der Prozenthürde scheitert, geht die Stimme an die Partei, die mit der Ersatzstimme gewählt wurde. Die Folgen:

Mit der Ersatzstimme müssen Menschen keine Angst mehr davor haben, eine Partei zu wählen, die an der 5%-Hürde scheitern könnte. Schließlich können sie ihre Ersatzstimme einer etablierten Partei geben und so ihre Wahl absichern. Die Hürde im Kopf fällt und Wählerinnen und Wähler können wählen, was sie wählen wollen.

Wenn viele Menschen ihre Wahl mit der Ersatzstimme absichern, werden ihre Stimmen viel wahrscheinlicher im Parlament vertreten sein. Denn sollte es ihre Wunschpartei nicht über die 5%-Hürde schaffen, dann immerhin ihre Ersatzpartei. Die Parlamente repräsentieren so deutlich mehr den Willen der Wählerinnen und Wähler.

Es gibt keinen taktischen Grund mehr, die Wahl von Kleinparteien zu meiden. So ist Chancengerechtigkeit zwischen etablierten und neuen Parteien hergestellt. Der politische Wettbewerb wird belebt und Erneuerung gefördert.