Frage an Andreas Popp von Ernst M. bezüglich Gesundheit
Welchen Standpunkt vertritt die Piratenpartei zum Thema Drogen und Prohibition?
Ist die Piratenpartei für oder gegen eine Cannabis-Entkriminalisierung?
Wie sieht es mit anderen legalen und illegalen Drogen aus?
z.B. Rauchverbot in Gaststätten, Alkohol und Jugendliche, Heroin auf Krankenschein etc.?
Sehr geehrter Herr Mayr,
auch zu diesem Thema finden gerade Meinungsbildungsprozesse in der Partei statt, die leider noch nicht abgeschlossen sind. Die grundsätzliche Stimmung lässt sich glaube ich so beschreiben, dass wir bei sog. weichen Drogen mehr auf die Mündigkeit der Bürger vertrauen, als auf Verbote. Auch beim Rauchverbot in Gaststätten ist diese Stimmung zu bemerken, wenn auch noch deutlich unentschlossener. Ich selbst bin ein Befürworter von Nichtraucherschutz in Gaststätten.
Bei Jugendlichen steht das natürlich auf einem ganz anderen Blatt. Es ist ein sehr schmaler Grat. Dabei ist eine Entmündigung von Jugendlichen mit dem Spruch "Alles unter 18 ist Kind" genauso verfehlt, wie einfach nur zuzusehen, wenn sich Jugendliche ins Koma saufen. Wichtig ist dabei vor allem zu bedenken, dass Erziehungsmaßnahmen eine entscheidende Rolle dabei spielen. Allerdings sind diese eigentlich Aufgabe der Eltern, nicht des Staates.
Die Frage in wie weit sich aus diesem Meinungsbild tatsächlich eine offizielle Parteimeinung herauskristallisiert, kann ich noch nicht beantworten.
Mit freundlichen Grüßen
Andreas Popp
Weitere Fragen an Andreas Popp
(...) Ich halte einen unbeschränkten Breitbandzugang zum Internet in der heutigen Zeit für ein elementares Grundbedürfnis. Das immer noch so viele Menschen in Deutschland nicht mal in der Lage sind Youtube richtig zu nutzen, weil die Bandbreite und/oder das Übertragungsvolumen fehlt, ist ein Armutszeugnis. (...)
(...) Das Urheberrecht stammt aus einer Zeit als die Verbreitung und Vervielfältigung von kulturellen Werken nur für gewerbliche Unternehmen möglich war und einige Verwertungsmodelle haben sich deshalb auf den Verkauf von Kopien (z.B. Musik-CDs, VHS-Kassetten, gedruckte Bücher) gestützt, was durch das Urheberrecht geschützt ist. Durch das Internet ist es jetzt aber jedem Menschen möglich an seinem privaten Rechner mit seinem privaten Internetanschluss Werke zu vervielfältigen, was zum Schutz der oben erwähnten Geschäftsmodelle kriminalisiert wurde, was sich wiederum nur durch umfassende Überwachung von privatem Datenverkehr durchsetzen lässt. Da diese Eingriffe in die Privatssphäre unserer Auffassung nach zu weit gehen, setzen wir uns daher für eine Legalisierung nicht-kommerzieller Vervielfältigung im Urheberrecht und eine Stärkung moderner Verwertungsansätze (z.B. Idol-Marketing, Crowdfunding) für Urheber ein. (...)
(...) Aber es tut uns leid, zur Zeit müssen wir noch jeden Pfennig zwei mal umdrehen. Ein Bild von mir gibts auf unserem Wahlkampfportal: http://piratenpartei.net/kandidaten/andreas-popp/ (...)
(...) Bisher habe ich die Bauern als gut organisierte Mitstreiter im Kampf gegen Genpatente erlebt. Immerhin sind sie es, die von patentiertem Saatgut und Tiergenen betroffen sind. (...)