Frage an Andreas Kugler von Manuela N. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Kugler,
das ehemals öffentliche Hallenbad in der Bergstraße wurde bereits im Jahr 2004 für 1 Euro an Frau Gabriele Berger übertragen. Dies erfolgte unter der Auflage, dass das Bad zum 100 jährigen Jubiläum in 2008 wieder als Stadtbad den Steglitzern zur Verfügung stehen sollte.
Obwohl diese Frist nun schon mehr als überschritten ist, erhielt Frau Berger vom Bezirk eine Sondernutzung des Gebäudes als Theater sogar noch bis Dezember 2013. Dies entspricht weder der Vereinbarung noch dient es der Instandsetzung, sondern schadet viel mehr der Substanz des kostbaren Jugendstiljuwels. Zudem ist demnach nicht erkennbar, dass jemals mit einer Wiedereröffnung zu rechnen ist. Außerdem wozu das – als ob es nicht das wundervolle Schloßpark-Theater um die Ecke gibt?!
Hier nun die Fragen:
1. Was wollen Sie dafür tun, um zu gewährleisten, dass dieses wunderschöne Stadtbad wieder seiner ursprünglichen Bestimmung zugeführt wird?
2. Würden Sie dafür sorgen, dass diese hochwertige Immobilie wieder zurückgeführt wird an den Liegenschaftsfond, um einen solventeren Investor als Frau Berger zu finden, damit den Steglitzern schnellstens wieder ein öffentliches Hallenbad zur Verfügung steht?
Vielen Dank und viel Erfolg für den Wahlkampf. Mit freundlichen Grüßen
M. Nehrlich
Sehr geehrte Frau Nehrlich,
bitte entschuldigen Sie die sehr späte Antwort!
Wie ich Ihnen bereits mitgeteilt habe, hatte ich zunächst einige Informationen eingeholt, da ich mit dem Vorgang nicht befasst bin. Allerdings hat mich dann der Wahlkampf „überrollt“.
Ich glaube viele Köche verderben den Brei.
Wie Sie bereits wissen, wurde das Bad für einen Euro an Frau Berger übertragen, um es als Schwimmbad wieder zu eröffnen.
Die Frist zur Wiederherstellung als Schwimmbad wurde verlängert, da es durch die Größe des Bades anscheinend objektiv schwierig ist, das Bad wirtschaftlich zu betreiben.
An den Entscheidungen waren - soweit mir berichtet wurde - die jeweiligen Stadträte für Bauen, Sport, Kultur und Liegenschaften beteiligt. Der Vertrag stammt aus der 15. Wahlperiode. Es sind also einige Personen und mindestens drei Parteien beteiligt. Das macht eine wertfreie und sachliche Aufarbeitung sehr schwierig.
Ich schlage Ihnen deshalb vor, eine Petition beim Petitionsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses einzureichen. Sie erhalten dann eine neutrale Aufarbeitung des Sachverhaltes und viel Transparenz. Ich kann mir vorstellen, dass auf diese Weise bis zur nächsten Entscheidung über eine mögliche Fristverlängerung eine gute Basis geschaffen wird.
Als Mitglied im Sportausschuss weiß ich, wie knapp die zur Verfügung stehende Wasserfläche in Steglitz-Zehlendorf ist und schon deshalb wäre die Wiederinbetriebnahme super. Aber wir können uns keine weiteren Zuschussbetrieb in Berlin leisten. Deshalb muss das Bad wirtschaftlich zu betreiben sein.
Ich hoffe es gibt eine Lösung!
Herzliche Grüße
Andreas Kugler