Frage an Andreas Koska von Dieter P. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Pienkny,
vielen Dank für ihre Frage. Es wird allgemein behauptet, dass die Grünen das Politikfeld "Wirtschaft" links liegen lass, dieses klingt auch bei ihnen an. Es ist nicht so. Zuerst darf ich aus meinen Bereich, BVV Charlottenburg-Wilmersdorf, berichten. Sei einigen Jahren veranstalten wir, die Grünen, den Charlottenburg-Wilmersdorfer Wirtschaftstag. Im letzten Jahr war das Haupthema "BID", also Straßengemeinschaften von Gewerbetreibenden und Grundstückbesitzer zur Aufwertung der Geschäftsgebiete. Dies betrifft in der Hauptsache die kleinen mittelständischen Betrieb vor Ort, also die, die die meisten Arbeitsplätze und Ausbildungsplätze vorhalten. Ähnliche Veranstaltungen werden von den Steglitz-Zehlendorfer Grünen, ebenfalls seit Jahren, im Gutshaus Steglitz veranstaltet. Wie sie, als Mitarbeiter des DGB wissen sollten, legen wir den Schwerpunkt auf das Feld der "Erneuerbaren Energien", wie sollen wir hier Erfolge in Berlin vorweisen, wenn der Wirtschaftsenator Wolf (PDS) die SolonAG ziehen lässt, weil die Bearbeitung der Ansiedlungsanträge Ewigkeiten dauert. Weitere Schwerpunkte sind Berlin als touristisches Magnet, der Wissenschaftstandort und der Kulturstandort Berlin. Ein vernünftiges Konzept, dieses fehlt bisher, schafft Arbeitsplätze und macht Berlin attraktiv. Es kann nicht sein, dass z.B. der Bahnhof ZOO für den Fernverkehr geschlossen wird, obwohl hunderttausende Arbeitsplätze in unmittelbarer Umgebung darauf angewiesen sind. Hotels klagen jetzt schon über Einbussen. Die Ku-Damm-Theater stehen auf der Kippe, weil das Karreé dran glauben soll. Ohne Rücksicht auf die davon ausgehende Wirkung auf den Kurfürstendamm und den Verlust der Arbeitsplätze. Wowereit laviert. Das als bestes Kongresszentrum der Welt ausgezeichnete ICC wird totgeredet.Die Messe denkt laut nach, verschreckt potentielle Kunden und wird vom zuständigen Senator und dem Regierenden nicht zurückgepfiffen. Stattdessen geht man mit einem Gutachten hausieren, das vorrechnt, dass der Abriss des ICC und der Deutschlandhalle zuzüglich des Neubaus eines neuen Kongresszentrums billiger sein soll als eine vernünftige Renovierung des ICC. Der Gutachter ist übrigens der Architekt des geplanten Neubaus. Es kann nicht sein, dass Berlin die Zahl der Studienplätze immer stärker reduziert. Gut ausgebildete Fachleute sind ein Standortvorteil für unsere Stadt, deshalb ist ein Anstieg der Studienplätze auch eine Vorrausetzung um z.B. den Forschungsstandort Berlin zu sichern und auszubauen. In unserem Wahlprogramm für das Abgeordnetenhaus von Berlin nimmt die Wirtschaftpolitik eine zentrale Stellung ein. Es gibt viele Ansätze, die der rot-rote Senat erkannt hat, die aber Stückwerk bleiben oder auf halber Strecke stehenbleiben. Starke Grünen im Senat und Abgeordnetenhaus werden dafür stehen, dass begonenne Projekt auch zu Ende geführt werden. Übrigens, unsere wirtschaftspolit. Sprecherin im Abgeordnetenhaus, Lisa Paus ist eine von allen anerkannte Fachfrau auf diesem Gebiet. Näheres unter www.gruene-berlin.de .

Mit freundlichen Grüßen, Andreas Koska