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Andreas Jung
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Frage von Jonas M. •

Frage an Andreas Jung von Jonas M. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrter Herr Jung,

Wie stehen Sie zur Aufrüstung der Überwachungstechnik an deutschen Bahnhöfen mit sogenannten "Super-Kameras" und Gesichtserkennungssoftware, obwohl eine Studie der Universität von Essex erhebliche Fehler bei der Erkennung von vermeintlichen Straftätern durch ebendiese Software offengelegt hat?

Wenn im Bundestag darüber abgestimmt werden soll, werden Sie dagegen stimmen?

Danke und einen guten Start ins neue Jahr!

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Mahling,

vielen Dank für Ihre Anfrage zur Überwachungstechnik an Bahnhöfen und bitte entschuldigen Sie, dass Sie erst jetzt eine Antwort darauf erhalten.
Überwachung im öffentlichen Raum ist ein sehr stark diskutiertes Thema, bei dem die natürlich zurecht bestehenden Bedenken sehr ernst genommen werden müssen. Niemand will ein umfassendes System der Überwachung des öffentlichen Raums.
Intelligente Kameras können allerdings einen erheblichen Mehrwert an Sicherheit bieten, Gleichzeitig ist klar: Die letzte Instanz ist der Mensch. Es ist der Mensch, der entscheidet, nicht die Technik. Führt der Abgleich der Kamera-Daten mit den Polizei-Daten zu einer Übereinstimmung, muss die Polizei prüfen, ob das tatsächlich zutrifft.
In den Jahren 2017/2018 gab es am Berliner Bahnhof Südkreuz ein Testverfahren für automatische Gesichtserkennung. Dort hat die Bundespolizei festgestellt, dass die Gesichtserkennungssysteme in der Zukunft einen erheblichen Mehrwert für die polizeiliche Arbeit darstellen können. Dieser Test hat gezeigt, dass die Technik mittlerweile so ausgereift ist, dass die Quote 'falscher Treffer' insbesondere durch Kombination mehrere Systeme sehr gering ist.
Automatische Gesichtserkennung kann einen Sicherheitsgewinn darstellen, indem sie die Arbeit der Polizistinnen und Polizisten unterstützt. Voraussetzung dafür ist aber, dass diese nur in streng begrenzten Bereichen eingesetzt wird, dies gilt sowohl hinsichtlich des Ortes als auch im Hinblick auf die Fahndungsgründe. Gleichzeitig müssen die Persönlichkeitsrechte der erfassten Personen gewahrt werden, indem die Daten sofort gelöscht werden, wenn kein Treffer erzielt wird.

Herzliche Grüße

Andreas Jung

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