Frage an Andreas Jung von Elias K. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrter Herr Küsters,

herzlichen Dank für Ihre Nachricht. Bitte entschuldigen Sie meine verspätete Antwort.

Die so genannte „Zwickauer Terrorzelle“ war eine rechtextremistische Vereinigung, die auch unter dem Namen „Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) bekannt ist. Dem NSU werden unterschiedliche Mordserien mit ausländerfeindlichem Hintergrund zur Last gelegt. Gegen die Hauptakteurin des Terrornetzwerkes Beate Zschäpe findet derzeit ein Gerichtsverfahren statt.

Auch der Bundestag will dazu beitragen, die NSU-Verbrechen schneller aufzuklären und hat dafür seit Anfang 2012 einen Untersuchungsausschuss eingerichtet. Dabei soll zudem geklärt werden, wie Rechtextremismus noch besser bekämpft werden kann. Der Abschlussbericht des Ausschusses wird am 3. September in einer Sondersitzung des Bundestages vorgestellt. Dieser Veranstaltung werden auch die Angehörigen der NSU-Opfer beiwohnen.
Ein Baustein zur Bekämpfung von Rechtextremismus wurde bereits gelegt: So verabschiedete der Bundestag Mitte letzen Jahres ein Gesetz, das den Informationsaustausch zwischen dem Bundeskriminalamt, dem Bundespolizeipräsidium und den Landeskriminalämtern verbessert. Eine intensivere Zusammenarbeit zwischen Bund und Länder wird dadurch ermöglicht.

Der Verfassungsschutzbericht 2012 wurde am 11. Juni 2013 von Bundesinnenminister Herrn Dr. Hans-Peter Friedrich und Herrn Dr. Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, der Öffentlichkeit vorgestellt. Den Bericht, eine Zusammenfassung und weitere Informationen rund um das Thema Verfassungsschutz finden Sie unter der Webadresse www.verfassungsschutz.de .

Mit freundlichen Grüßen,

Andreas Jung