Warum haben Sie gegen den Antrag zum Glyphosat - Ausstieg gestimmt.
Am 21. Februar 2018 gab es von der SPD-Fraktion einen Änderungsantrag, der u.a. vorsieht, dass eine Landesstrategie zum Glyphosatausstieg erarbeitet werden soll (Lfd.-Nr. 60). SPD, AfD und SSW stimmten für diese Änderung, CDU jedoch dagegen. Somit wurde die beantragte Änderung mit 41 zu 29 Stimmen abgelehnt.
Mit Ihrer Stimme gegen den Ausstieg aus der Glyphosatnutzung schaden Sie der Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger. Ist die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger weniger wichtig als die Gewinne der Konzerne?
Sehr geehrter Herr S.,
lassen sie mich am Anfang klarstellen, dass es sich bei dem Thema in erster Linie um ein EU- Thema und Gesetzgebung, danach um ein Thema der Bundesgesetzgebung handelt. Dennoch haben wir uns, auch auf Antrag im schleswig-holsteinischen Landtag damit beschäftigt.
Wir haben uns dabei an der Risikobewertung des Bundesinstituts für Risikobewertung in Berlin orientiert. Bei fachgerechter Anwendung von Glyphosat, so das Institut, gibt es nach Einschätzung des o. g. Instituts keine gesundheitlichen Bedenken und in der Abwägung bei Wegfall von Glyphosat andere Pflanzenschutzmittel einsetzen zu müssen, ist ein Totalverbot eher nicht zielführend. Der Einsatz ist stark reglementiert worden und wird Schlaggenau nicht nur dokumentiert sondern auch behördlich kontrolliert.
Nur in begründeten Ausnahmefällen darf Glyphosat in Deutschland eigesetzt werden. Das erscheint uns in der momentanen Lage zielführend. Wir prüfen ständig die Ergebnisse der fortlaufenden Untersuchungen im Zusammenhang mit der Anwendung des Pflanzenschutzmittels, um dann darauf reagieren zu können.
Die Gesetzgebung müsste dann allerdings wie schon beschrieben in erster Linie von EU und Bund angepasst werden.
Herzliche Grüße
Andreas Hein
Weitere Fragen an Andreas Hein
im Bund wurden Mittel für Corona rückwirkend und ohne ausreichende Begründung für Klimaschutz reserviert.
Daneben haben wir die Besoldungsgruppen bis A5 gestrichen und werden zukünftig die Besoldung in den Einstiegsstufen noch weiter anheben, sowie den unteren Besoldungsgruppen bis A10 im Dezember auch zukünftig eine Sonderzahlung auszahlen.
Es gibt einen Beschluss, wonach die Bezüge für die Geschäftsführung und nachgelagert auch die Organe nicht, beziehungsweise nur bedingt (Veröffentlichung im Bundesanzeiger- gesetzlich vorgeschrieben) veröffentlicht werden.
Weiterhin ist bei uns das Recycling von Batterien mit einer sehr hohen Recyclingquote geplant: Recycling-| Nordvolt (northvolt.com) um nach eigenen Angaben bis 2030 schon etwa 50 Prozent Recyclingmaterial einsetzen zu können.