Frage an Andreas Hänsch von Günther Z. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Hänsch,
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diese EU-Wahlen scheinen die vorerst letzten ohne Prozenthürde zu sein.
Frage:
Wenn es künftig um das Überspringen der 5 %-Hürde im Bund (oder den Ländern) geht ... würden Sie ein Bündnis aus "kleinen" Parteien befürworten, wenn:
1.
alle BündnisPartner so bleiben können, wie sie es möchten (also keine Verschmelzung stattfindet, sondern "nur" eine Kooperation auf Basis gemeinsamer Grundwerte & ethischer Prinzipien erforderlich ist),
2.
es einen juristisch einwandfreien Weg gibt, mit einer "gemeinsamen Liste" zur Wahl antreten zu können (also GG, PartG, BWahlG u. ä. Vorschriften berücksichtigt werden)
3.
eine gute/wahrscheinliche Möglichkeit besteht, dass Ihre Partei mit mindestens einem/einer von etwa 30 Abgeordneten im Bundesparlament vertreten ist (5% von mind. 598 BT-Sitzen => 30 Abgeordnete) ?
Gemäß dem internem (Unter-)Verteilungsschlüssel und in Abhängigkeit vom Wahlerfolg ist dabei natürlich auch mehr als "nur" ein Parlamentssitz vorgesehen).
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Mit freundlichen Grüßen
G. Z.
Sehr geehrter Herr Ziethoff,
die mir bekannte Kleinparteienlandschaft in Deutschland umfasst viele fähige Köpfe mit teilweise sehr guten politischen Ideen und Konzepten. Diese, in die praktische parlamentarische Politik verantwortlich eingebracht, würden sicher neue, frische, fachlich gute und konsensfähige Parlamentsentscheidungen fördern. Das Gleiche unterstelle ich auch für das Euroäische Parlament. Daher fände ich es persönlich sehr gut, entweder Sperrklauseln, wie die von Ihnen benannten %-Hürden, für volksvertretende Wahlen ganz abzuschaffen oder auch die entsprechenen Parteiengemeinschaften mit gemeinsamen, heeren und gewaltfreien demokratischen Werten und Zielen, zuzulassen oder wie von Ihnen beschrieben zu ermöglichen. Solch ein "Bündnis von Kleinparteien" kann die demokratische Entwicklung Deutschlands und Europas aus meiner Sicht nur bereichern und stärken.
Ich hoffe, Ihnen mit meiner Antwort weierhelfen zu können und verbleibe mit freundlich violetten Grümen, Andreas Hänsch
Weitere Fragen an Andreas Hänsch
(...) violett wird man ganz einfach: Man begegnet uns, zum Beispiel bei einem violetten Stammtisch, lernt uns kennen, identifiert sich mit uns, unseren Zielen und wird Parteimitglied (oder man nimmt einfach eine wohltuend violette Dusche (;-)) ). Man muß nichts weiter mitbringen, als sich selbst, Interesse am human-sozialen Umgang Miteinander und idealerweise an der konstruktiv praktischen Mitarbeit in der Partei. (...)