Frage an Andreas C. Wankum von Janosch R. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Wankum,
Sie schreiben, dass Sie für eine Volksgesetzgebung stimmen, die die wehrhafte Demokratie unterstützen soll.
a) Wollen Sie damit zum Ausdruck bringen, dass die Demokratie von einem geschlossenen Gremium abgehandelt wird, dass sich dagegen wehrt, dass der Bürger teilnehmen kann?
b) Wenn Sie die Demokratie gegen die Mitwirkung des Bürgers schützen wollen, bedeutet das nicht, dass mit der geplanten Gesetzgebung Volksentscheide nicht vereinfacht sondern erschwert werden sollen?
c) Wieso verhindert die neue Gesetzgebung Verhältnisse wie in der Weihmaher Republik, wenn Volksentscheide nun nicht nur zu den Wahlen sondern auch zwischendurch stattfinden können? Ist es nicht vielmehr so, dass wenn nur turnusmäßig zu Wahlen entschieden werden kann, gerade solche Verhältnisse vermieden werden können?
d) Sind Sie der Meinung, dass Volksentscheide nach der neuen Regelung so erschwert werden, dass Volksentscheide "zweischendurch" dann trotzdem in geringerem Masse möglich werden?
Ich hoffe ich habe Sie richtig verstanden und bedanke mich im voraus für Ihre Antwort.
MFG Rose
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