Frage an Andreas Brändle von Thorben R. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Hallo Herr Rump,

ich bin Mitglied sowohl der WASG, als auch der Linkspartei. Ich halte das Projekt Linkspartei für ein historisches und ein hoffnungsvolles.

Zu 1. Wenn es nach der Bundesregierung ginge, müssten wir heute noch etwa 2,5 Millionen Arbeitslose haben, so wurde zumindest "Harz" durchgesetzt. Tatsächlich, sind es, wie wir alle wissen mehr als 5 Millionen Arbeitslose und eine Besserung ist nicht in Sicht. "Harz" war der vorläufige Höhepunkt einer verfehlten Wirtschafts und Steuerpolitik. Bei der die Reichen immer reicher und die Armen immer ärmer wurden. Nicht die Arbeitslosigkeit wurde bekämpft, sondern die Arbeitslosen. Dieser Druck auf dem Arbeitsmerkt durch ein ecklatantes Missverhältnis von Arbeitslosen und offenen Stellen wirkte sich und wirkt sich verstärkt auf die Situation in den Betrieben aus. Angriffe auf Lohnzusatzleistungen, wie Urlaubs und Weihenachtsgeld sind alltäglich. Ebenso sind die Angriffe auf die Mitbestimmung und das Betriebsverfassungsgesetz von Seiten der Unternehmerverbände und ihrer Helfeshelfer in CDU und FDP bekannt. Die Unternehmer fühlen sich auf grund der beschriebenen Situation besonders stark und meinen sie auch nach allen Regeln der Kunst ausnutzen zu müssen. Dies hat sich in der Geschichte der Arbeiterbewegung schon des öfteren gezeigt. Deshalb muss meiner Überzeugung nach an erster Stelle die Arbeitsmarktsituation verändert werden. Dies geht nur mit der Ankurbelung, des Binnenmarktes. Genau dies wurde in den letzten Jahren versäumt und ausschliesslich auf den Export gesetzt. ZUsätzlich hat die eindeutige Bevorzugung von den etwas Betuchteren Teilen unserer Bevölkerung, bei einem gleichzeitigen Kaufkraftendzug von ca. einem Drittel der Bevölkerung, hauptsächlich Arbeitnehmer, Arbeitslose oder auch Kleine Selbständige und Handwerker zuerst zu einer Stagnation dann aber auch zu einem Rückgang der Binnennachfrage geführt. Dies hatte und hat verheerende Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt.

Zu 2. Ich kann nicht für die Grünen sprechen. Meiner Meinung nach muss eine Reform unabdingbar zwei Komponenten enthalten. Ich möchte das Ihnen am Beispiel der Krankenversicherung erläutern. Zu einen muss der betroffene Personenkreis um Freiberufler und Selbstständige erweitert werden. Zum anderen die sogenannte Reform der SPD, wodurch der Zahnersatz ab Juli 2005 nur noch von den Arbeitnehmer alleine bezahlt wird, muss zurückgenommen werden. Mit anderen Worten. Es gilt an 50%-Arbeitnehmer-und-50%- Arbeitgeberfinanzierung festzuhalten.

zu 3. Solange Kinder in unserer Gesellschaft ein Armutsrisiko sind, solange Millionen Kinder in Armut Leben, werden sich viele potenzielle Mütter und Väter genau überlegen, bevor sie sich für eigene Kinder entscheiden. Es ist ein gesellschaftlicher Skandal ersten Ranges, dass bei uns millionen Kinder in Armut leben, mit steigender Tendenz. Hier sei auch auf die Pisa-Studie verwiesen. In keinem anderen Land ist der Zusammenhang von sozialer Herkunft und Bildendungsabschluss so gross, wie bei uns. Das heisst, wenn Kinder aus einfachen Verhältnissen kommen, ist die Wahrscheinlichkeit eines niedrigen Bildungsabschlusses sehr hoch und umgekehrt. Also Herr Rump, es gibt hier mehrere Stellschrauben, wodurch sich eine bessere demographische Entwichlung erzielen liesse. Der Akt für sich reicht da nicht aus. Es bedarf insbesondere auch günstige gesellschaftliche Rahmenbedingen, wie Kindergrippenplätze für die Kleinsten, bis hin zu Ganztagsschulen, die auch ihren Namen verdienen. Ebenso ausreichend qualifizierte Ausbildungsplätze. Ganz zu schweigen von einer Perspektive danach.

Zu 4. Ich kann Sie beruhigen Rump. Wir haben wenig Geld und führen unseren Wahlkampf mit einfachsten Mitteln.

Mit freundlichen Grüssen

Andreas Braendle