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Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 13.11.2018

(...) es ist richtig, dass sich Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nach jahrzehntelanger Arbeit im Alter auf die Rente verlassen können müssen. Die SPD hat in den Koalitionsverhandlungen wichtige Maßnahmen zur Stärkung der gesetzlichen Rentenversicherung und zur gezielten Bekämpfung und Verhinderung von Altersarmut durchgesetzt. (...)

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SPD
• 13.11.2018

(...) die von Ihnen geschilderte Problematik ist mir und den Fachpolitikerinnen und -politikern meiner Fraktion bekannt. Ich kann Ihren Unmut über die Auswirkungen des Gesundheitsmodernisierungsgesetzes aus dem Jahr 2004 gut nachvollziehen. Sie haben Ihre Verträge unter anderen Voraussetzungen unterschrieben. (...)

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SPD
• 19.11.2018

(...) Klar ist aber auch, dass wir sowohl beim Thema Bürgerbeteiligung als auch bei der Frage, wie die eigentlichen Bauvorhaben beschleunigt werden können, noch weiteren Handlungsbedarf haben. (...)

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