Frage an Andrea Nahles von Frank M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Nahles,
vielen Dank für Ihre interessante Antwort. Diese wirft bei mir jedoch nachstehende neue Fragen auf. Wo sehen Sie die Grenzen bei Koalitionsverhandlungen, oder wieviel Wahlprogramm kann man für eine Regierungsbeteiligung opfern? Wo sind die Grenzen, zwischen dem berechtigten Interesse -seine Ziele in einer Regierung durchzusetzen - und den eigentlichen Zielen Ihrer Partei? Zeigen nicht gerade die rückläufigen Mitgliederzahlen und die der sogenannten Stammwähler, dass ein unbedingter Machterhalt einen hohen Preis hat? Und eine letzte Frage, würden Sie einer erneuten Regierungsbeteiligung als Juniorpartner mit der CDU zustimmen?
Für eine nochmalige Antwort bedanke ich mich.
Mit freundlichen Grüßen
Dipl.-Ök. Frank Müller
Sehr geehrter Herr Müller,
ich versuche wirklich immer, alle Fragen zu beantworten. Aber ich habe bei meinem Tagespensum nicht die Zeit, stundenlang Fragen auf abgeordnetenwatch zu beantworten. Und meist sitze ich schon spät in der Nacht an den Antworten, wenn ich endlich zu Hause bin. Aus diesen Gründen dauert es ja auch manchmal bis ich zur Beantwortung komme. Die Gedanken zu Ihren Fragen könnten ganze UNI-Hausarbeiten füllen, denn auch Sie wissen, dass Ihre Fragen nicht mit zwei Sätzen zu beantworten sind und mehr Zeit beanspruchen. Denn in jeder Koalitionskonstellation ergeben sich andere inhaltliche Schwerpunkte bei den Verhandlungen. Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grüne würden sich inhaltlich anders gestalten als die mit der CDU oder FDP. Insofern kann man die Grenzen nicht starr festsetzen, aber unsere langfristigen Ziele verlieren wir nicht aus den Augen. Ich kämpfe jedenfalls nicht für einen Platz als Juniorpartner in einer großen Koaltion nach der Wahl, sondern für einen sozialdemokratischen Regierungsauftrag. Und ich halte die Lage gerade in diesem Krisenjahr für offen.
Beste Grüße
Andrea Nahles
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