Frage an Andrea Nahles von Bernd M. bezüglich Familie
Warum war die Geburtenzahl in Deutschland nie so niedrig wie jetzt unter Rot-Grün?
Richtig ist: Wir haben in Deutschland europa- und weltweit eine der niedrigsten Geburtenraten. Ihre Frage suggeriert, dass dies an der Politik der rot-grünen Bundesregierung liegt. Das ist falsch. Die Ursachen hierfür liegen weit zurück. Diese Entwicklung liegt u.a. an einer Politik, die über Jahrzehnte Familien in erster Linie über Geldleistungen unterstützt hat. Mittlerweile ist klar: Das reicht nicht aus. So zeigen internationale Vergleiche, dass eine gut ausgebaute Kinderbetreuung gut für die Kinder im Sinne einer frühen Förderung ist; sie ist ein wirksames Mittel gegen Familienarmut und im Hinblick auf die Steigerung der Geburtenrate. So besuchen in den vergleichsweise kinderreichen Ländern wie Frankreich, Niederlanden oder Schweden 30, 40 bzw. 48 Prozent aller Kinder unter drei Jahren eine Kindertagesstätte. In den kinderarmen Ländern Italien, Spanien, Österreich oder Deutschland liegt diese Quote bei 10 Prozent und darunter.
Hier wurde n Deutschland viele Jahre nicht genug getan. Das bestätigen Umfragen unter kinderlosen Paaren. Sie zeigen, dass vor allem die schlechte Infrastruktur und mangelndes Verständnis am Arbeitsplatz dafür verantwortlich ist, dass sie keine Kinder bekommen. Es muss also in Zukunft vermehrt darum gehen, in Betreuungsmöglichkeiten zu investieren und die Vereinbarkeit zwischen Familie und Beruf zu erleichtern.
Rot-Grün hat die Trendwende eingeleitet. Beispielhaft möchte ich das Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG) für Kinder unter drei Jahren, das am 1.1.2005 in Kraft getreten ist, nennen. Dadurch werden in Deutschland die Angebote zur Kinderbetreuung endlich in ausreichender Zahl und in guter Qualität ausgebaut. Bis zum Jahr 2010 werden in Deutschland 230.000 Kinder mehr als heute in Kindertageseinrichtungen oder von Tagesmüttern und -vätern betreut.
Ein weiteres Beispiele für den Ausbau von Betreuungsangeboten ist unser
Programm für mehr Ganztagsschulen.
Neben der Schaffung von Betreuungsangeboten haben wir aber auch noch andere Dinge zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf getan. Der Erziehungsurlaub wurde zu einer flexiblen Elternzeit umgestaltet: Mütter und Väter können gemeinsam bis zu 3 Jahre in Elternzeit gehen und gleichzeitig in Teilzeit arbeiten oder sich untereinander bei Erziehung und Erwerbstätigkeit abwechseln. Außerdem haben wir den Rechtsanspruch auf Teilzeitarbeit eingeführt. In der nächsten Legislaturperiode soll das Erziehungsgeld in ein Elterngeld umwandelt werden, das ein Jahr lang das Einkommen ersetzt. Die Gleichstellung der Frau wird so gefördert. Väter haben dadurch bessere Möglichkeiten, Elternzeit in Anspruch zu nehmen. Das alles sind Maßnahmen, die erst mittel- und langfristig ihre Wirkung bei der Geburtenrate zeigen werden. Aber alle Untersuchungen zu den Ursachen für niedrige bzw. hohe Geburtenraten zeige: Rot-Grün hat die richtigen Maßnahmen ergriffen - wir sind auf einem guten Weg.
Mit freundlichen Grüßen
Andrea Nahles