Frage an Andrea Nahles von Ingo Dr H. bezüglich Familie
Zu Meiner Frage zur Anrechnung des Kindergeldes auf die Grundsicherung in Bezug auf die Bedürftigkeit der Kinder weichen Sie aus. Halten Sie die beschlossene Regelung für richtig?. Brauchen Kinder dieser Gruppe nicht mehr Geld?. Wollen Sie gegen diese unsoziale Regelung etwas tun?
Mit besten Grüßen
Ingo Hackel
Sehr geehrter Herr Dr. Hackel,
ich bin Ihnen nicht ausgewichen und weiß um die Probleme der Kinderarmut. Es ist eine System immanente Regelung, die Sie kritisieren. Ich habe nie behauptet, dass ich diese Regelung an sich gut finde oder verteidige. Auch die Richter des Bundesverfassungsgesetzes haben die derzeitigen »Hartz IV«-Regelsätze für Kinder für verfassungswidrig erklärt.
Jüngst hat das Kabinett jedoch beschlossen, dass für Kinder von 6 bis 14 Jahren das Sozialgeld auf 70 Prozent des Eckregelsatzes erhöht werden soll. Aber das habe ich in diesem Forum ja bereits mehrfach geschrieben. Das mag Ihnen als Maßnahme nicht reichen, aber sie deswegen ganz zu lassen, fände ich falsch. Natürlich diskutieren wir auch neue Wege.
Beste Grüße
Andrea Nahles
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