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Frage von Dr. Ingo H. •

Frage an Andrea Nahles von Dr. Ingo H. bezüglich Familie

Bedeutet Anrechnung des Kindergeldes auf das Grundeinkommen, dass Harz 4 Empfänger die Steigerung des Kindergeldes nicht bekommen und auch der 100€ Bonus angerechnet wird. Sind das keine armen Kinder? oder welche Logik liegt bei einer Anrechnung vor?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Dr. Hackel,

die Kritik daran, dass die im Familienleistungsgesetz vorgesehene Kindergelderhöhung nicht bei Bezieherinnen und Beziehern von Leistungen der Grundsicherung ankomme, weil sie auf diese Leistungen angerechnet werde, ist inhaltlich verständlich, sie setzt aber m E an der falschen Stelle an, denn für die Grundsicherung gilt das Bedürftigkeitsprinzip. Das Kindergeld wird als Einkommensbestandteil auf die Leistungen der Grundsicherung angerechnet.

Ich habe in diesem Forum bereits angedeutet, dass wir da, wo der Bedarf dringend ist, versuchen schnell zu handeln. Der einmalige Kinderbonus in Höhe von 100€ für jedes Kind, wird nicht in der Grundsicherung angerechnet.

Beste Grüße
Andrea Nahles