Frage an Andrea Nahles von Stefan R. bezüglich Familie
Sehr geehrte Frau Nahles,
in der Presse lese ich, dass Sie fuer die Einfuehrung von Konsumgutscheinen sind. Hierbei sollen fuer Erwachsene Gutscheine von 500 Euro und fuer Kinder von 250 Euro vorgesehen sein.
Wie kommen Sie zu der Auffassung, dass Kinder weniger Kaufwuensche haben als andere? Das Geld fuer die Konsumgutscheine werden ueber neue Schulden im Staatshaushalt finanziert. Da somit Kinder, wenn Sie denn Erwachsen sind, diese wieder zurueck zahlen muessen, waere es doch gerechter, wenn Kinder einen Gutschein von 500 Euro und Erwachsene von 250 Euro bekommen wuerden?
Sehr geehrter Herr Richter,
ich beziehe mich in meinen Äußerungen auf einen Vorschlag meines Kollegen Dr. Karl Lauterbach. Diesen Vorschlag möchte ich hier kurz skizzieren. Derzeit wird dieses Konzept diskutiert, weswegen ich jetzt auch nicht auf jede Nachfrage detailliert eingehen kann, da ich selbst noch in der Diskussionsphase bin:
An alle erwachsenen Bürger sollte kurzfristig ein Gutschein in Höhe von fünfhundert Euro ausgegeben werden, der eine Wertigkeit von 8 Wochen besitzt. Dieser Gutschein kann im Handel und bei Dienstleistern eingesetzt werden. Voraussetzung ist, dass eine Zuzahlung von mindestens zweihundert Euro aus der eigenen Tasche geleistet wird. Um eine bessere Konsumentenakzeptanz zu erreichen, kann der Gutschein auch in zwei Tranchen a zweihundertfünfzig Euro aufgeteilt sein, wobei jeweils einhundert Euro Mindestzuzahlung fällig werden. Personen aus den Rechtskreisen SGB II und SGB XII sind von der Zuzahlung befreit.
Personen unter 18 Jahren erhalten einen Gutschein von zweihundertfünfzig Euro und müssen ebenfalls keine Zuzahlung leisten. Die Gutscheine werden von den Finanzbehörden ausgegeben, können nur im Handel, bzw. bei Dienstleistern außerhalb der Finanzbranche, eingelöst werden und werden bei den empfangenden Unternehmen mit der Steuer verrechnet.
Es geht darum, kurzfristig einem Abschwung entgegen zu wirken. Daher sollten an die Gutscheine möglichst wenig Bedingungen geknüpft werden. Die Kosten dieses Vorschlags belaufen sich je nach Inanspruchnahme auf ca. 35 bis 40 Milliarden Euro. Eine dementsprechende kurzfristige Verschuldung muss in Kauf genommen werden.
Beste Grüße
Andrea Nahles
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