Frage an Andrea Nahles von Werner L. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Nahles,
bei vielen Bürgern entsteht doch der Eindruck, das viel Abgeordnete nur noch "Parteisoldaten" auf Versorgungsposten sind. Auch wenn dem nicht so sei sollte, so ist es dennoch weitläufige Volkesmeinung.
Um der Herausbildung von Berufspolitikern zu begegnen und kontinuierlich frischen Wind in das Parlament zu tragen, wäre es da nicht besser, Abgeordnete nur noch für max. 2 Legislaturperioden im Bundestag zuzulassen?
Dies würde auch garantieren, dass Politiker nicht zuweit von der Realität abdriften, was nicht nur meine Meinung ist.
Natürlich sollen die Politiker weiter politisch aktiv arbeiten, aber nur nicht mehr im Parlament.
Werde Sie sich für eine begrenzte Parlamentszugehörigkeit einsetzen?
Werner Leisnigk
Sehr geehrter Herr Leisnigk,
nein Herr Leisnigk, ich werde mich nicht für eine Begrenzung einsetzen, da die von Ihnen angesprochenen Probleme, m.E. nicht durch eine Begrenzung der Parlamentszugehörigkeit zu lösen sind. Es gibt Abgeordnete, die sind nach 4 Wochen im Parlament weg von der Realität und es gibt Abgeordnete, die mehrere Legislaturperioden im Parlament sitzen und eine sehr gute Arbeit machen.
Darüber hinaus ist die Definition von Realität sehr individuell. Eine Hartz IV Empfängerin wird ihre Realität vom Leben sehr anders beschreiben, als ein Universitätsprofessor und manch eine Wahrnehmung von beiden, wird sich auch treffen. Es gibt nicht DIE "Volkesmeinung". Und ich habe ich in einer Antwort vom 13.10. 2008 an Herrn Selbmann bereits Folgendes geschrieben:
Politikerinnen und Polkitker haften für ihr Handeln, denn Wählerinnen und Wähler entscheiden über unseren Verbleib im jeweiligen Parlament. Und wir können, ich habe es bereits erlebt, selbstverständlich abgewählt werden, bereits durch den eigenen Kreisverband oder dann durch Kreis-, Landes- bzw. Bundestagswahlen.
Jede Parteigliederung auf unterster Ebene hat entsprechend die Möglichkeit, seinen Kandidaten nach eigenem Gutdünken zu nominieren, wobei ganz viele Kriterien eine Rolle spielen. In meinem Fall hat mich mein Kreisverband nun bereits zum dritten Mal aufgestellt. Dieses Votum der Basis ist zutiefst demokratisch. Jeder Bürger hat das Recht, in eine Partei einzutreten, sich zu engagieren und die Kandidatenaufstellung mitzuentscheiden. An diesem Prinzip kann ich nichts Schlechtes finden.
Beste Grüße
Andrea Nahles
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