Frage an Andrea Nahles von Monika L. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrte Frau Nahles,
durch Streichung des Art 23 im Grundgesetz wurde der Geltungsbereich des GG gelöscht. Was hat das für uns Bürger zu bedeuten?
Dann noch eine Frage, sind wir noch ein besetztes Land?
Viele Grüße
Monika Lamprecht
Sehr geehrte Frau Lamprecht,
Ihre Fragen verstehe ich nicht wirklich. Im Grundgesetz haben wir einen Artikel 23 in der Fassung von 1992. In diesem Jahr wurde er eingefügt bzw. ersetzte den vormaligen Art. 23, auf den Sie sich vermutlich beziehen. Dieser wurde mit der Wiedervereinigung beider deutscher Staaten gestrichen. Der Beitritt der ehemaligen DDR nach dem vormaligen Art. 23 zum Geltungsbreich des bundesdeutschen Grundgesetzes war ein möglicher Weg zur staatlichen Einheit, die so vollzogen wurde. Insofern haben wir für uns (Bürger) auf dieser Grundlage die Deutsche Einheit bekommen, das bedeutet es für uns Bürger.
Was Sie mit "besetztes Land" meinen, ist für mich nicht nachvollziehbar. Wir sind nicht besetzt.
Beste Grüße
Andrea Nahles
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