Frage an Andrea Nahles von Martin P. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrte Frau Nahles
Sie haben für die Verlängerung in Afghanistan gestimmt.
Was wird Ihrer Meinung nach gegen den Drogenanbau in Afghanistan getan, der laut Aussage von Verteidigungsminister Jung zur Finanzierung des Terrorismus beträgt?
Wie werden Sie entscheiden, wenn dadurch weitere Beschneidungen im Bundeshaushalt den Bereich Soziales betreffen werden?
Mit freundlichen Grüßen
Martin Paul
Sehr geehrter Herr Paul,
der Kampf gegen den Drogenanbau und Drogenhandel in Afghanistan war auch in diesem Jahr wieder Thema im Rahmen der Verlängerung des ISAF-Mandats durch den UN-Sicherheitsrat. Eine Eindämmung und nachhaltige Strategie ist nicht nur im Interesse der ISAF-Partner, sondern gerade auch der Nachbarstaaten, weswegen unter anderem auch Russland auf neue Lösungen gedrungen hat.
Grundsätzlich besteht Einigkeit, dass das Problem nicht ohne ein gemeinsames Vorgehen mit der afghanischen Regierung gelöst werden kann. Effektiver Druck auf die afghanische Regierung kann jedoch nur ausgeübt werden, wenn die internationalen Geber ihre Prioritäten geeint vertreten, was im Bereich der Drogenbekämpfung nicht immer der Fall ist.
Dies liegt u. a. daran, dass nicht ausreichende Einigkeit über die geeignete Strategie besteht. Einige Staaten befürworten eine großflächige Vernichtung der Opiumernten, z.B. aus der Luft, ohne das Schicksal der Bauern zu berücksichtigen, die finanziell von den Einnahmen abhängig sind. Dies wird von der afghanischen Regierung, aber auch von Deutschland, abgelehnt. Wir setzen uns dafür ein, nachhaltige Lösungen in der Landwirtschaft zu entwickeln, z.B. durch den Aufbau von alternativen Einkommensmöglichkeiten durch den Anbau von ertragreichem Safran und Rosenöl. Allerdings bedarf es hier einiger Geduld, wie ähnliche Projekte in anderen Ländern, darunter Thailand, gezeigt haben. In der Zwischenzeit setzt Deutschland u. a. auf eine weitere Ausbildung der afghanischen Polizei, die in Zukunft für die Drogenbekämpfung im Land Verantwortung übernehmen muss.
Die Ausbildung der Polizei und der Aufbau alternative Einkommen laufen über die Haushalte der Auswärtigen Amtes bzw. des Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Deshalb gibt es keinen Bezug z. B. zu Ausgaben für Soziales.
Beste Grüße
Andrea Nahles
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