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Frage von Manfred K. •

Frage an Andrea Nahles von Manfred K. bezüglich Wirtschaft

Hallo Frau Nahles,

ich hab da so ein Problem mit den Zahlen die in letzter Zeit so über die Presse verbreitet werden. Von etlichen Milliarden Euro zur Rettung der Banken ist die Rede. Von Geld das durch die Krise vernichtet wurde und von Bürgschaften des Staates.
Frage eins: Wie kann Geld vernichtet werden, das fragen sich auch meine 4 Kinder. Wir meinen um Geld zu vernichten muss man es verbrennen und das ist wohl kaum passiert, also wo ist es ? Warum springt der Staat ein ? Würde man die Milliarden nicht besser den überschuldeten Privathaushalten, insbesondere Familien und Alleinerziehenden, überweisen, damit diese ihre offenen Forderungen bei Banken und Behörden gegleichen könnten. Damit hätte man gleich mehrer Flöiegen mit einer Klappe geschlagen.
1. Entschuldung der Haushalte
2. Das Geld würde den Banken zugeführt, diese hätten wieder Mittel zur Verfügung
3. Durch begleichen der Forderungen für öffentliche Kassen, hier herschen wohl Ausenstände in erheblicher Höhe, würden diese entlastet.
Warum denkt man nur an die die eh schon genug verdienen, wen (personel) rettet man mit dem Rettungsplan ?
In den Nebentätigkeitsverzeichnissen vieler Abgeordneten finden sich Stellen in Aufsichtsräten von Banken die werden sich sicher über das Rettungspaket ihrer Nebenjobs freuen, insbesondere wenn ihn sehe wie hoch die dort gezahlten Gehälter sind, steigt bei mir die Wut, da ich meine für 6 köpfige Familie trotz mehrer Jobs nur einen Bruchteil des Geldes zur Verfügung habe und das wiederum reicht diesen Winter nicht für Heizöl und Weihnachtsgeschenke. Wo ist da das Rettungspaket ?

Es sind viele Frage die mich zur Zeit beschäftigen und die ich auch ihren Abgeordnetenkollegen stellen werde.
Ich würde mich freuen, wenn sie zu einigen davon Stellung nehmen würden?

Mit freundlichen Grüßen aus der schönen Eifel

M. K.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Krämer,

Geld verschwindet ja auch nicht in Form von vernichteten Scheinen oder Münzen, sondern der Wert hat sich durch die Krise verändert. Die Wurzel hierfür liegt in einer systemischen Krise der weltweiten Finanzmärkte. Verursacht wurde diese Finanzmarktkrise auch von Finanzakteuren, die auf der Jagd nach dem schnellen Extragewinn, nach einer 25 Prozent-Rendite, regelmäßig selbst minimale Standards für Bonitätsprüfung, Risiko- und Liquiditätsvorsorge missachtet haben. Letztlich ging dadurch die realwirtschaftliche Bodenhaftung verloren.

Um zu verhindern, dass die Weltfinanzkrise ungebremst auf die Realwirtschaft durchschlägt, Erspartes und Arbeitsplätze gefährdet werden, musste schnell gehandelt werden. Wir benötigen wieder Vertrauen und Stabilität. Aus diesem Grunde gibt es das Rettungspaket zur Stabilisierung des Finanzsektors, das in enger Abstimmung mit den anderen Mitgliedstaaten der EU und den G7-Partnern entwickelt wurde und von ähnlichen Maßnahmen in Großbritannien, Frankreich, Spanien, anderen europäischen Ländern sowie den USA begleitet wird.

Durch eine Entschuldung der Privathaushalte, wie Sie es vorschlagen, würden diese das Geld geschenkt bekommen und damit auch die Banken. Wir aber haben mit dem Rettungspaket den Banken kein Geld geschenkt. Auch wollen wir nicht beim Rettungspaket stehen bleiben. Wir müssen als Staat auch investieren,um den Menschen weiterhin Konsum zu ermöglichen. Wenn alle aus Angst nichts mehr ausgeben und das Geld auf der Bank liegt, geht nichts voran, wie z. B. bereits in der Autoindustrie spürbar. Deswegen wollen wir z. B. steuerliche Besserstellung, wenn man energiesparende Küchengeräte kauft. Wir überlegen, die steuerliche Absetzbarkeit der Krankenkassenkosten auf 2009 vorzuziehen und wir wollen Besteuerung der Autos nach CO2-Verbrauch.

Darüber hinaus brauchen wir internationale Standards für eine stärkere persönliche Haftung der Finanzmarktakteure. Ihre Verantwortung muss sich auch in der Möglichkeit einer gemeinschaftlichen und individuellen Haftung widerspiegeln.

Sie haben zu einem komplexen Thema, komplexe Fragen gestellt und ich hoffe, dass ich ein paar davon beantworten konnte, auch wenn, ich keine Finanzpolitikerin bin.

Beste Grüße
Andrea Nahles