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Andrea Nahles
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Frage von Gert M. •

Frage an Andrea Nahles von Gert M. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrte Frau Nahles,

Ich bin 55 jahre alt und sah als einzige Chance für eine berufliche Tätigkeit den mühsamen Weg in die Selbständigkeit.
Mit der Arbeitslosengeld/Sozialgeldverordnung des Bundesministeriums für Arbeit vom 17.12.2007 wird mir dieser Weg nun drastisch erschwert und möglicherweise sogar verhindert, weil abweichend von der steuerechtlichen Behandlung grundlegenden betriebswirtschaftliche Prinzipien für Selbständige mit Leistungsbezug ausgesetzt oder stark geändert wurden.
Ist dies Ihnen bekannt und wenn ja wie stehen Sie dazu?

Mit freundlichen Grüßen

Gert Müller

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Müller,

in der Tat sind die Kriterien geändert worden - wir sind weg vom Steuerrecht. Der Hintergrund war, dass es in der Vergangenheit Probleme gegeben hat. Es gab eben auch eine ganze Reihe von Selbständigen, die sich im Ergebnis arm gerechnet haben, um zumindst in den Genuss einer kostenfreien Krankenversicherung zu kommen.

Mir ist durchaus bewusst, dass nicht alle so handeln, aber die Änderungen, die alle betreffen, sind dadurch zustande gekommen.

Beste Grüße
Andrea Nahles