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Frage von Ulrich M. •

Frage an Andrea Nahles von Ulrich M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

In Der Schweiz gibt es Keine H Behindertenausweise alle Behindertenausweise sind gleich wie Muss man sich verhalten In Umweltzonen? Darf man diese Befahren? Werden Unterschiede gemacht Bei Ausländischen Behindertenausweisen?

U Maier

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Meier,

Sie müssen sich über die konkreten Regelungen der jeweiligen Stadt informieren, die Sie besuchen wollen. Dies ist ehrlich gesagt über das Internet möglich.

In Berlin beispielsweise ist es so:

4. Ausnahmen von den Einfahrverboten
[...] "können Halter von Fahrzeugen die nach der Kennzeichnungsverordnung vom Fahrverbot in der Umweltzone betroffen sind in besonderen Härtefällen [...] auf Antrag eine Ausnahmegenehmigung erhalten."

"Eine Nutzung des Fahrzeuges in der Umweltzone ist unbedingt notwendig. Dies ist z.B. der Fall, wenn öffentliche Verkehrsmittel aufgrund einer Schwerbehinderung oder ungünstiger Arbeitszeiten nicht genutzt werden können oder wenn das Fahrzeug aus betrieblichen Gründen unverzichtbar ist." Einzelheiten zu den Modalitäten der Antragserteilung sind unter der Rubrik "Einzelausnahmen" unter http://www.berlin.de/umweltzone veröffentlicht.

Gruß
Andrea Nahles