Frage an Andrea Nahles von philipp H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Nahles,
die meisten meiner Fragen wurden dank abgeordnetenwatch.de beantwortet. Die Frage jedoch warum das Volk nicht über den Vertrag abstimmen durfte bleibt. Nach dem Nein von Irland ist die ganze EU außer sich. Jedoch sollte man sich vor Augen halten das nur ein Land eine freie Wahl hatte und dieses sich dagegen entschieden hat. Was wäre wenn noch mehr Länder eine Wahl gehabt hätten. Irland wird zur Zeit in den Medien als schwarzer Peter gehandelt und hingestellt als ob es die Ausnahme wäre, jedoch bezweifle ich das die Bürger jedes Mitgliedsstattes der EU, deren Regierungen schon zugestimmt haben, sich auch dafür entscheiden hätten. Ist es nicht ein Einschnitt in die Demokratie das wir nicht über einen so wichtigen Schritt abstimmen dürfen?
MIt freundlichen Grüßen
P. Heinemann
Sehr geehrter Herr Heinemann,
das Nein der irischen Bevölkerung ist zu respektieren, aber auch bedauerlich. Der Ratifizierungsprozess muss fortgeführt und bis Ende dieses Jahres auch in den Mitgliedstaaten abgeschlossen werden, in denen dies bisher noch nicht geschehen ist.
Für mich ist wichtig, den Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland die Vorteile der Europäischen Union und die Notwendigkeit ihrer Reform zu vermitteln. Demokratie in der EU und die EU als solche müssen erlebbar und Entscheidungen nachvollziehbar sein. Das ist für mich wichtig. Die Identifizierung der Menschen mit der EU kann nicht durch eine einzige Abstimmung entstehen. Aber genau darum geht es im Kern. Ich kenne die Diskussionen um die Volksabstimmungen, denke jedoch, dass nicht jede Entscheidung gegen einen Volksabstimmung immer gleich ein Einschnitt in die Demokratie ist.
Beste Grüße
Andrea Nahles
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