Frage an Andrea Nahles von Ewald K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Nahles,
ist es nicht langsam peinlich, wie sich die SPD Fraktion in der Koalitionsfrage SPD/Linkspartei. von der Partei der sogenannten Mitte, wie einTanzbär am Nasenring, vorführen läßt? Muß die SPD Führung nicht endlich klare Verhältnisse schaffen und diesen Herrschaften sagen, dass die SPD nicht erst um Erlaubnis fragen muß mit welcher im Bundestag vertretenen Partei sie gedenkt Koalitionen einzugehen? Sollte sich die SPD in eine Ecke drängen lassen und Koalitionen mit anderen demokratisch gewählten Parteien von vornherein ausschließen?
Wird es nicht Zeit, dass sich die SPD sich ihrer Wurzeln besinnt und enlich wieder sozialdemokratische Politik macht, auch gegen den rechten Flügel, welcher der CDU näher steht als der SPD? Wir Wähler warten auf ein klares Bekenntnis, dann geht es mit den Umfragewerten wieder bergauf!
Freundliche Grüße
Ewald Kapanski
Sehr geehrter Kapanski,
zugegeben, die SPD befindet sich derzeit in einer schwierigen Phase. Ich habe immer gesagt, dass die große Koalition keine Wunschehe für mich ist und ich auch und gerade 2009 um andere Mehrheiten kämpfen werde. Das wird sicher nicht einfach, aber aufgeben ist nicht meine Stärke.
Es geht hier im Kern nicht um Koalitionsaussagen oder die Haltung zur Partei Die Linke. Alle Parteien stehen in Konkurrenz zueinander und alle demokratischen Parteien haben auch inhaltliche Schnittmengen, die man in einer parlamentarischen Demokratie ausloten und ansprechen darf und auf denen Koalitionen beruhen.
Dabei will die SPD natürlich Mehrheiten für ihre politischen Ziele mobilisieren und Bündnispartner gewinnen. Bündnispartner, mit denen wir Schnittmengen für das sozialdemokratische Projekt auf der Grundlage unseres in Hamburg beschlossenen Programmes sehen. Dieses Programm spiegelt sozialdemokratische Projekte und Politik wieder. Jetzt geht es darum, unsere Ziele klar zu benennen, und uns nicht ständig mit uns selbst zu beschäftigen oder uns Debatten über Die Linke aufdrängen zu lassen. Im respektvollen Streit geht es in der Auseinandersetzung mit den anderen Parteien um unser sozialdemokratisches Profil ja, und um unsere eigenen inhaltlichen Projekte, die im Hamburger Programm klar umrissen sind und nun auf die unterschiedlichen gesellschaftlichen Ebenen glaubwürdig und praktikabel runtergebrochen werden müssen.
Beste Grüße
Andrea Nahles
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