Frage an Andrea Nahles von Claus B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Nahles,
in Ihrer Antwort 28.05.2008 auf die Frage von Herrn Glaser bezüglich einer Zusammenarbeit mit der Linkspartei machen Sie folgende Angabe:
<wie Sie einem Artikel auf Spiegel-online entnehmen können, habe ich meinen Standpunkt dazu bereits öffentlich klar gemacht; Zitat: " Die stellvertretende SPD-Parteichefin lehnt einen neuen Abgrenzungsbeschluss gegenüber der Linkspartei ab - .">
In der Sendung "Hart aber Fair" vom 28.05.2008 sagten Sie zu dem gleichen Thema:
"Es wird keine Koalition mit der Linkspartei geben, klipp und klar!" Wenn es sein müsse, könne man dies, wie von Franz Müntefering gefordert, auf einem SPD-Parteitag vor der Bundestagswahl sogar noch einmal ausdrücklich bekräftigen. (http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/0,1518,556201,00.html)
2 unterschiedliche Meinungen an einem Tag. Wozu tendieren Sie denn nun? Zusammenarbeit oder keine Zusammenarbeit mit der Partei Die Linken?
Viele Grüße,
Claus Blauer
Sehr geehrter Herr Blauer,
noch mal: Die SPD hat einen aus meiner Sicht ausreichenden Beschluss zur Partei Die Linke in Parteivorstand und Präsidium gefasst. Auch ich war überrascht, dass es wieder neue Forderungen gibt, neue Beschlüsse diesbezüglich zu fassen.
Letztlich geht es nicht um sich wiederholende Beschlüsse, sondern um Handeln und um inhaltliche Auseinandersetzungen mit der Partei. Das nämlich zeigt u. a., ob eine Partei glaubwürdig ist oder nicht.
Darüber hinaus sehe ich einen Unterschied zwischen Zusammenarbeit beispielsweise auf kommunaler Ebene oder einer Koalition im Bundestag. Auf kommunaler Ebene gibt es ja z.B.zwischen allen demokratischen Parteien auch eine Zusammenarbeit in manchen Fragen.
Beste Grüße
Andrea Nahles
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