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Frage von Frank N. •

Frage an Andrea Nahles von Frank N. bezüglich Finanzen

Werte Frau Nahles!

Ihre Antwort an Herrn Bulenz entspricht nicht der Fragestellung.
und es war auch keine Ironie. Abgeordnete sollten Solidarität mit den ärmesten des Volkes üben. Die geplante Erhöhung der Diäten entsprechen bis zu 3!!!! in Worten drei Monatseinkommen eines Hartz IV Empfängers.
Also hier noch einmal die eindeutige Frage, warum werden die Erhöungen nicht den Erhöhungen der Regelbeträge für Hartz IV Empfänger angepasst?

mfG

Frank Neumann

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Neumann,

weil eine andere Regelung getroffen wurde.
Darüber hinaus habe ich meine Position hier mehrfach deutlich gemacht, dass ich insbesondere für eine unabhängige Kommission bin. Die könnte dann ja auch andere Entscheidungen treffen.

Gruß
Andrea Nahles