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Andrea Nahles
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Frage von Monika V. •

Frage an Andrea Nahles von Monika V. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Nahles,

bis jetzt habe ich Sie persönlich für eine Politikerin gehalten, die ihr Amt mit Idealismus, Leidenschaft und sozialem Verantwortungsbewusstsein zum Wohle des Volkes ausüben möchte. Ihre Argumentation zu der 2. Diätenerhöhung innerhalb von sechs Monaten hat diesen Eindruck aber zunichte gemacht...

Ein Abgeordnetenmandat ist doch auch Ehrenamt! Wie unehrenhaft und unmoralisch aber ist es, in solch kurzer Zeit gleich zweimal so kräftig zugreifen zu wollen, während dem normalen Bürger schon seit Jahren ständig mehr und mehr Opfer abverlangt werden?

Da braucht sich doch keiner mehr über die Politikverdrossenheit hierzulande wundern. Egal wen man wählt, es wird für die meisten künftig weiterhin bergab gehen, während jene, die die Möglichkeit haben, sich selbst bedienen solange es noch geht.
Rückgängige Wahlbeteiligung und Wahlergebnisse wie in Hessen sind scheinbar noch nicht Zeichen genug, damit sich unsere Volksvertreter ihrer Aufgabe zuwenden und endlich eine Politik gestalten, die den Menschen Vertrauen und Zuversicht für die Zukunft gibt.

Wie erklären Sie sich (und Ihren Wählern), dass Sie sich als ansonsten engagiert auftretende Sozialdemokratin plötzlich derart sozial-unkritsch auf eine formale Argumentation zurückziehen – wenn es um den eigenen Geldbeutel geht? Mir fällt dazu spontan nur „Die Farm der Tiere“ ein...

Gruß Monika

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Vogel,

ich argumentiere nicht zur Diätenerhöhung, sondern habe lediglich versucht, die derzeitige Praxis in Bezug auf Diäten zu erklären. Ich habe in mehreren Antworten deutlich gemacht, dass ich für eine unabhängige Kommission bin, die über die Diäten entscheidet. Wie Sie sicher inzwischen mitbekommen haben, existiert in der gesamten SPD Bundestagsfraktion, was die aktuelle Debatte über die Diätenerhöhung angeht, eine sehr kritische Diskussion. Jede und jeder ist sich seiner Verantwortung sehr bewusst, insofern ziehe ich mich nicht auf formale Argumentationen zurück.

In einer Bemerkung allerdings haben Sie unrecht. Ein Abgeordnetenmandat ist kein Ehrenamt.

Beste Grüße
Andrea Nahles