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Andrea Nahles
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Frage von Michael G. •

Frage an Andrea Nahles von Michael G. bezüglich Finanzen

Sehr geehrte Frau Nahles,

(leider bekomme ich von Frau Krüger Leißner k. Antwort auf meine E-Mail-Anfrage vielleicht höre ich von Ihnen.)

auf Grund der letzten Sendung (ARD) in der Norbert Blüm sebst unter anderen über Vorsorgeaufwendungen ect (Riesterrente ) sprach " dem Bürger wird nicht die Wahrheit ; über die Rente .....und deren Entwicklung gesprochen ... klar ist auch dass in Jahr 2020 ca 1 Mill Rentner unterhalb der Armutsgerenze liegen." Abschmelzung " der eingezahlten Beiträge kann scheinbar nur der Ausweg sein.!
Hat die Bundesregierung kein besseres Konzept ? Wie steuert die Bundesregierung dagegen ? Deshalb kann man in dieser Zeit nicht verstehen wie sich unsere Abgeordnetten die Diätenerhöhung sich gönnen ? Man denke nur an den jährlichen Steuerfreibetrag (ohne Nachweis) Bitte haben Sie Verständnis dafür, da es einen so großen Teil an Rentnern gibt die in Ihrem Leben 45 Jahre und mehr gearbeitet haben und so oft einen fünftel Teil der Rente bekommen wie ein Bundestagsabgeordneter.

Herzliche Grüße aus Freiburg
M. Große
08.02.2008

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Große,

ich weiß jetzt natürlich nicht, auf welche ARD Sendung Sie sich beziehen, aber klar ist, welches Problem Sie letztlich meinen. Selbstverständlich möchte auch ich verhindern, dass Menschen egal, ob sie ihr ganzes Leben arbeiten konnten oder nicht, als Rentner unterhalb der Armutsgrenze leben müssen. Ich möchte Ihnen an dieser Stelle eine Möglichkeit verdeutlichen, wie das Problem zu geringer Renten u. a. zu lösen wäre. Die SPD und auch ich persönlich setzen sich z. B. für einen Mindestlohn von 7,50€ die Stunde ein. Derzeit arbeiten ca. 2 Millionen Menschen in unserem Land unter diesem von uns angestrebten Mindestlohn. Die Rente ist an Löhne gekoppelt. Würden diese von mir erwähnten 2 Millionen wenigstens die 7,50€ bekommen, hätten wir eine Rentensteigerung von 1,4%.

Zur Diätenerhöhung habe ich in diesem Forum oft genug meine Positionen geschildert. Diese finden Sie auch auf meiner Homepage (www.andrea-nahles.de). An dieser Stelle nur so viel zum Thema: Bislang galt: ein Abgeordneter erhält nach dem Ausscheiden aus dem Bundestag für jedes Jahr seiner Mitgliedschaft eine Altersentschädigung von 3% der monatlichen Diät. Das gilt aber nur, wenn er mindestens acht Jahre im Bundestag war. Nach diesen acht Jahren bekommt er also 24 % der monatlichen Diät von derzeit 7009€ als Altersversorgung ab dem 65 Lebensjahr. Generell erhält ein MdB seine Altersbezüge nicht - wie viele glauben - direkt nach dem Ausscheiden aus dem Bundestag, sondern genau wie alle Arbeitnehmer mit Erreichen des 65. Lebensjahres. Zukünftig sollen statt 3 % nur noch 2, 5 % pro Jahr der Mitgliedschaft gezahlt werden. Nach acht Jahren im Bundestag erhält ein Abgeordneter im Alter dann nicht mehr 24 % der Diät, sondern nur noch 20 %. Außerdem gilt bald auch für MdBs die "Rente ab 6": Künftig bekommt ein ehemaliger Abgeordneter die Altersentschädigung erst ab dem 67 Lebensjahr.

Beste Grüße
Andrea Nahles