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Andrea Nahles
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Frage von Uwe B. •

Frage an Andrea Nahles von Uwe B. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Grasedieck!
Nicht nur ich, sondern auch tausende andere Arbeitssuchende, die an einer von den Arbeitsagenturen geförderten Trainings- und Qualifizierungmaßnahme teilnehmen dürfen, müssen später mit Erstaunen Bescheide ihrer Arbeitsagenturen zur Kenntnis nehmen in denen es unter anderem heißt:
"Sehr geehrte Frau, sehr geehrter Herr,
nach den mir vorliegenden Unterlagen haben Sie während des Leistungsbezugs eine Beschäftigung ausgeübt...
In der Zeit vom... bis... haben Sie deshalb Leistungen in Höhe von insgesamt...zu Unrecht erhalten."
Dazu habe ich als Betroffener zwei Fragen:
1.)
Ist es eigentlich vom Gesetzgeber so gewollt , dass arbeitswillige Menschen durch eine Formulierung verunsichert und beleidigt werden, die sie in die Nähe von Sozialbetrügern rückt?
2:) Ist den Abgeordneten bekannt, ob diese "zu Unrecht" gezahlten Leistungen in die Statistiken über sog. Sozialbetrüger eingehen und so die Zahlen verfälschen, und in Kauf genommen, dass Vorurteile gegen Arbeitssuchende verstärkt werden?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Bogumil,

Ich möchte Sie darauf hinweisen, dass ich derzeit in diesem Forum pausiere. Das hat folgende Gründe:

Ich habe mich wirklich immer sehr bemüht, alle gestellten Fragen in diesem Forum zu beantworten. Dies habe ich insbesondere persönlich am späten Abend und nachts getan. Wer sich die an mich gestellten Fragen anschaut, wird feststellen, dass es oft sehr umfangreiche sind, die man nicht nebenbei oder auf die Schnelle beantworten kann.
Bis ca. Februar nächsten Jahres werde ich hier keine Fragen mehr beantworten. Aufgrund meiner zwei neuen Funktionen (stellvertretende Parteivorsitzende / Arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion) ist es rein zeitlich derzeit nicht möglich, alle abzuarbeiten. Ich habe auch keinen Stab, dem ich dies übergeben kann und selbst wenn, würde ich dies nicht wollen, da ja Sinn des Forums ist, den Dialog selbst zu führen. Jedoch immer, wenn ich Stellung bezogen habe, zieht das eine Fülle von Nachfragen nach sich, als ob ich den ganzen Tag nur vor a-watch sitzen würde.
Ich kann nur bitten, diese Entscheidung zu respektieren. Wenn ich mich in alle meine neuen Aufgaben eingearbeitet habe, werde ich auch die Kommunikation in diesem Forum wieder aufnehmen.

Beste Grüße
Andrea Nahles

Anmerkung der Redaktion
Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.