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Andrea Nahles
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Frage von Thorsten H. •

Frage an Andrea Nahles von Thorsten H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Nahles,

wie jetzt beschlossen wurde, wird es ab 2008 die "Vorratsdatenspeicherung geben.

Da ich als unbescholtener Bürger wissen möchte, wer, was über mich gespeichert hat, insbesonders auch mein Provider, würde ich von Ihnen gerne wissen, ob ich an meinen Provider ein Auskunftsersuchen nach BDSG stellen kann, wie ich es bisher auch konnte, und wie ausführlich die Antwort sein muß. Z.B ob auch die IP-Adressen der von mir angesurften Internetseiten dazu gehören. Welche Mail ich an wen geschickt habe etc. pp.

Ich sehe mich als unbescholtenen Bürger dazu gezwungen solch ein Auskunftsersuchen an meinen Provider zu stellen, damit ich evtl. unrichtige Daten richtigstellen kann bevor ich unschuldig z.B. als Terrorverdächtiger in die Justizmühlen komme.

Welche Mittel und wege stehen mir da zur Verfügung ?

Thorsten Hoffmann

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Hoffmann,

mehrfach habe ich umfangreich zum Thema VDS hier Stellung bezogen. Darüber hinaus möchte ich Sie darauf hinweisen, dass ich derzeit in diesem Forum pausiere:

Ich habe mich wirklich immer sehr bemüht, alle gestellten Fragen in diesem Forum zu beantworten. Dies habe ich insbesondere persönlich am späten Abend und nachts getan. Wer sich die an mich gestellten Fragen anschaut, wird feststellen, dass es oft sehr umfangreiche sind, die man nicht nebenbei oder auf die Schnelle beantworten kann.

Bis ca. Februar nächsten Jahres werde ich hier keine Fragen mehr beantworten. Aufgrund meiner zwei neuen Funktionen (stellvertretende Parteivorsitzende / Arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion) ist es rein zeitlich derzeit nicht möglich, alle abzuarbeiten. Ich habe auch keinen Stab, dem ich dies übergeben kann und selbst wenn, würde ich dies nicht wollen, da ja Sinn des Forums ist, den Dialog selbst zu führen. Jedoch immer, wenn ich Stellung bezogen habe, zieht das eine Fülle von Nachfragen nach sich, als ob ich den ganzen Tag nur vor a-watch sitzen würde.

Ich kann nur bitten, diese Entscheidung zu respektieren. Wenn ich mich in alle meine neuen Aufgaben eingearbeitet habe, werde ich auch die Kommunikation in diesem Forum wieder aufnehmen.

Beste Grüße
Andrea Nahles

Anmerkung der Redaktion
Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.