Frage an Andrea Nahles von Thomas G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Nahles,
im Rahmen Ihrer Antworten zum Thema VDS haben sie mehrfach das Verfahren zur Meinungsbildung in Ihrer Fraktion beschrieben. Im Besonderen, dass man versucht für seine eigene Meinung eine Mehrheit zu finden und wenn man unterliegt der Mehrheit folgt. Die Frage die ich mir jetzt in diesem Zusammenhang stelle ist, wie können sie ein solches Verhalten mit $38 Abs. 1 GG in Verbindung bringen?
Denn der Artikel erwähnt keine Unterscheidung zwischen Sach- und Gewissensfragen. Das Grundgesetz kennt ausschließlich die Verpflichtung des Abgeordneten gegenüber seinem Gewissen.
Mit freundlichen Grüßen,
Thomas Grieger, Stuttgart.
Sehr geehrter Herr Grieger,
auch Sie möchte ich darauf verweisen, dass ich in diesem Forum bis ca. Februar pausiere. Zur Problematik der VDS habe ich darüber hinaus mehrfach in diesem Forum Stellung genommen.
Warum ich pausiere:
Ich habe mich wirklich immer sehr bemüht, alle gestellten Fragen in diesem Forum zu beantworten. Dies habe ich insbesondere persönlich am späten Abend und nachts getan. Wer sich die an mich gestellten Fragen anschaut, wird feststellen, dass es oft sehr umfangreiche sind, die man nicht nebenbei oder auf die Schnelle beantworten kann.
Bis ca. Februar nächsten Jahres werde ich hier keine Fragen mehr beantworten. Aufgrund meiner zwei neuen Funktionen (stellvertretende Parteivorsitzende / Arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion) ist es rein zeitlich derzeit nicht möglich, alle abzuarbeiten. Ich habe auch keinen Stab, dem ich dies übergeben kann und selbst wenn, würde ich dies nicht wollen, da ja Sinn des Forums ist, den Dialog selbst zu führen. Jedoch immer, wenn ich Stellung bezogen habe, zieht das eine Fülle von Nachfragen nach sich, als ob ich den ganzen Tag nur vor a-watch sitzen würde.
Ich kann nur bitten, diese Entscheidung zu respektieren. Wenn ich mich in alle meine neuen Aufgaben eingearbeitet habe, werde ich auch die Kommunikation in diesem Forum wieder aufnehmen.
Beste Grüße
Andrea Nahles
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