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Andrea Nahles
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Frage von Arnold D. •

Frage an Andrea Nahles von Arnold D. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrte Frau Nahles,

gewisse Fragen werden hier in diesem Forum nicht beantwortet (nicht nur von IHnen). Ich nehme an, weil diese Fragen auf den Kern gehen und nicht mit allerlei Ausflüchten beantwortet werden können.

Eine Bitte habe ich an Sie:
Lesen Sie bitte mal die Antwort von Klaus Ernst von der Partei "Die Linke" vom 29.10.2007 die er mir auf meine Frage vom 23.10.2007 gegeben hat.
Darin hatte ich erwähnt, das Sie Frau Nahles, auf das gleiche Thema, nämlich die totale Fehlbehandlung von Betriebsrenten in steuerlicher Sicht und auf die Erhebung von doppelten Krankenversicherungsbeiträgen auf Betriebsrenten deren Ansprüche weit zurück in der Vergangenheit liegen.
Im zweiten Absatz der Antwort von Klaus Ernst steht als letzter Satz: "Leider muss ich aber konstatieren, dass es nicht das erste Mal wäre, dass die Regierung und vor allem die SPD gegen die Interessen der Menschen handelt, die sie ins Amt gewählt haben."
Das trifft den Nagel auf den Kopf.
Am Anfang der Antwort von Klaus Ernst steht: "In der Tat bin ich Ihrer Auffassung, wenn Sie die unsystematische und ungerechte Behandlung der Betriebsrenten in steuerlicher und sozialverischerungsrechtlicher Hinsicht kritisieren."
Und dann noch ein Satz von Klaus Ernst: "Ich denke, Frau Nahles hat unrecht, wenn sie mit dem "demografischen Wandel" eine Art naturgemäßen Sachzwang zur stärkeren Belastung der Betriebsrenten mit Krankenversicherungsbeiträgen konstruiert. "
Gibt Ihnen das nicht zu denken, Frau Nahles ?

mit freundlichen Grüßen
Arnold Dreis

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Dreis,

da ich genau keine "allerlei Ausflüchte" nutze, um Fragen hier zu beantworten, kann ich auch Ihnen nur mitteilen:
Ich habe mich wirklich immer sehr bemüht, alle gestellten Fragen in diesem Forum zu beantworten. Dies habe ich insbesondere persönlich am späten Abend und nachts getan. Wer sich die an mich gestellten Fragen anschaut, wird feststellen, dass es oft sehr umfangreiche sind, die man nicht nebenbei oder auf die Schnelle beantworten kann.
Bis ca. Februar nächsten Jahres werde ich hier keine Fragen mehr beantworten. Aufgrund meiner zwei neuen Funktionen (stellvertretende Parteivorsitzende / Arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion) ist es rein zeitlich derzeit nicht möglich, alle abzuarbeiten. Ich habe auch keinen Stab, dem ich dies übergeben kann und selbst wenn, würde ich dies nicht wollen, da ja Sinn des Forums ist, den Dialog selbst zu führen. Jedoch immer, wenn ich Stellung bezogen habe, zieht das eine Fülle von Nachfragen nach sich, als ob ich den ganzen Tag nur vor a-watch sitzen würde.
Ich kann nur bitten, diese Entscheidung zu respektieren. Wenn ich mich in alle meine neuen Aufgaben eingearbeitet habe, werde ich auch die Kommunikation in diesem Forum wieder aufnehmen.

Beste Grüße
Andrea Nahles

Anmerkung der Redaktion
Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.