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Frage von Frank D. •

Frage an Andrea Nahles von Frank D. bezüglich Finanzen

In der Presse hat man vernommen, das in kürze die Kfz-Steuer für ältere Fahrzeuge also E2 und 3 drastisch angehoben werden soll um die Bürger zu animieren Umweltfreundlichere Autos zu kaufen. Dem Grundgedanke ist da ja nun auch nichts entgegen zu stellen Aber die Realität. Auf der einen Seite haben wir viele Leiharbeiter, gerade in den neuen Bundesländern, die oft für sehr niedrige Löhne ( 5- 6 Euro / Stunde) sind da keine Seltenheit quer durch Deutschland fahren um ihren Lebensunterhalt zu verdienen. Sie verlangen flexilibität von den Bürgern in punkto Arbeit. Viele machen es auch , sind die ganze Woche weg von zu Hause, fahren mit einem alten Auto quer durch Deutschland um sich ihren Lebensunterhalt selber zu verdienen und nicht dem Steuerzahler auf der Tasche zu liegen obwohl viele bei Harz Netto mehr hätten. Viele würden sich sehr gerne sicherlich ein neueres oder ganz neues Auto kaufen. Aber bei den Einkommen und den Preissteigerungen die wir zur Zeit haben, auch dank der Massiven Steuererhöhungen, 2% Merkelsteuer plus dann noch 1% SPD oben drauf, geht es nicht. Finden sie es gerecht, das Menschen, die durch Arbeit auf ihr altes Auto angewiesen sind dann noch durch massive Erhöhungen der Kfz-Steuer so betraft werden? Muss der Pendler nun mit seinem bescheidenem Einkommen auch noch die Umwelt retten, damit dann z.B. ein Porschefahrer mit 400 PS unter der Haube und einem Spritverbrauch so um die 20 Liter und mehr auf 100 km aus Spaß mit 300 km/h ,fast Steuerfrei auf Grund modernster Abgasnorm über Deutschlands Autobahnen Düsen kann? Nebenbei bemerkt, solche Autos pusten trotz Modernster Technik auf Grund ihres hohen Spritverbrauches mehr Abgase in die Umwelt als ein Kleinwagen mit E2 und E3. So nun erklären sie mir mal bitte die Gedankengänge der Abgeordneten. Meine Sie nicht, das sich da viele bestraft und abgezockt fühlen. warum spricht eigentlich niemand darüber, das solche Erhöhungen auch Arbeitsplätze kosten?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Danz,

ich habe mich wirklich immer sehr bemüht, alle gestellten Fragen in diesem Forum zu beantworten. Dies habe ich insbesondere persönlich am späten Abend und nachts getan. Wer sich die an mich gestellten Fragen anschaut, wird feststellen, dass es oft sehr umfangreiche sind, die man nicht nebenbei oder auf die Schnelle beantworten kann.
Bis ca. Februar nächsten Jahres werde ich hier keine Fragen mehr beantworten. Aufgrund meiner zwei neuen Funktionen (stellvertretende Parteivorsitzende / Arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion) ist es rein zeitlich derzeit nicht möglich, alle abzuarbeiten. Ich habe auch keinen Stab, dem ich dies übergeben kann und selbst wenn, würde ich dies nicht wollen, da ja Sinn des Forums ist, den Dialog selbst zu führen. Jedoch immer, wenn ich Stellung bezogen habe, zieht das eine Fülle von Nachfragen nach sich, als ob ich den ganzen Tag nur vor a-watch sitzen würde.
Ich kann nur bitten, diese Entscheidung zu respektieren. Wenn ich mich in alle meine neuen Aufgaben eingearbeitet habe, werde ich auch die Kommunikation in diesem Forum wieder aufnehmen.

Beste Grüße
Andrea Nahles

Anmerkung der Redaktion
Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.