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Frage von Alexes van da H. •

Frage an Andrea Nahles von Alexes van da H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Ich kann nicht verstehen wie Sie gegen die Bezeichung "Stasi 2.0" argumentieren.

Jeder der diesen Ausdruck nutz ist sich der Bedeutung und Vergangenheit mit sicherheit bewusst und wählt diesen geziehlt. Die Formulierung durch ein solches Pamphlet der relativierung Vergangenem entkräften zu wollen, zeigt mir eigentlich nur das sie keine tatsächlichen Gründe vorbringen können.

Beziehen Sie sich doch lieber auf den Vorwurf, dass die in den letzte Jahren aufgezeigte Tendenz der Sicherheitspolitik in diesem Lande, unleugbar ähnliche Formen und Funktionen der Stasi annimmt und ersparen sie uns derlei Floskeln.

Mit welchen sachlichen Fakten können Sie eine gleichsetzung mti der Stasi entkräften?
(und bitte beziehen sie sich auf das gesammt System und nicht ausschließlich auf traurige Härtefälle der damaligen Stasi, denn nicht nur diese haben das Leben teils unerträglich gemacht)

(unwichtige neben Frage: Warum müssen politker eigentlich immer auf Formulierungen rum hacken und nicht auf den doch recht eindeutigen, wenn teils auch überspitzt dargestellten, Kontext eingehen?)

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr da Hole,

meine Position zur VDS (und somit bin ich auf die Inhaltliche eingegangen) habe ich mehrfach deutlich gemacht. Man muss diese nicht teilen, aber ich werde diese hier nicht ständig wiederholen, wenn mir ähnliche Fragen immer wieder gestellt werden. Und es ist mein gutes Recht, in meinen Augen unpassende Bemerkungen auch als solche zu kritisieren. Insofern müssen Sie meine Argumente nicht teilen, aber ich bleibe dabei, dass ich die Gleichsetzung mit dem System der Staatssicherheit falsch und unpassend finde. Das ist eine grundsätzliche Herangehensweise meinerseits und keine, die ich nach Faktenlage entscheide.

Beste Grüße
Andrea Nahles