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Andrea Nahles
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Frage von Jean-Michel S. •

Frage an Andrea Nahles von Jean-Michel S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Nahles,

etwas überrascht habe ich ihre Abstimmungen beobachtet. Sie werden oft als "Linke" bezeichnet, haben aber die wichtigen Entscheidungen wie Vorratsdatenspeicherung, OEF-Einsatz, auch der Föderalismusrefom und ähnlichem, zugestimmt. Bei nicht genehmen Absimmungen haben sie sich enthalten. Die Aussage-das Verfassungsgericht wird die Entscheidung zurücknehmen -ist doch sehr fragwürdig.Das Thema Unternehmenssteuerreform und Rente mit 67 ist auch ganz glatt durchgegangen. Die Frage der Parteidisziplin oder der Parteikonformität stellt sich da automatisch. Wie kann die SPD eine Eigenständigkeit, wieder erhalten. Zu dem wirklich- erhaltenswerten Klientel- der "Linken" SPD`ler wie Ottmar Schreiner scheinen Sie nicht zu gehören. Als SPD-Urgestein werde ich wohl nicht mehr zur ihrer Wählerschaft gehören. Mit 20-25% der Wähler ist die SPD keine Volkspartei mehr.

Weiterhin viel Erfolg
Jean-Michel Satsangi

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Satsangi,

Sie können mein Abstimmungsverhalten falsch finden, aber ich halte nichts davon, jemandem immer gleich das Linkssein abzusprechen, wenn unterschiedliche politische Positionen deutlich werden. (Und oft wird mir auch vorgeworfen, dass ich zu links sei.) Darüber hinaus wird es auch genügend unterschiedliche Vorstellungen darüber geben, was Linksein ist. Es ist aber sehr nett von Ihnen, dass Sie mir am Ende doch noch Erfolg wünschen, obwohl ich in Ihren Augen nicht mal ein erhaltenswertes Klientel bin. Ich kann Frust über politisches Handeln durchaus verstehen, aber ich finde nicht, dass dies eine angemessene Art der Diskussion ist. Die Arbeit mit und in der großen Koalition ist wirklich nicht immer leicht, aber ich hoffe, dass wir Sie als "Urgestein" doch noch nicht ganz als Wähler verloren haben ;-) und Sie auch Positives an unserer Regierungsarbeit finden.

Gruß
Andrea Nahles