Frage an Andrea Nahles von Maria N. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Nahles,
was versprechen Sie sich davon noch 2 Jahre mit der CDU neoliberal zu regieren ? Sozialdemokratie ist nur mit der Linkspartei möglich.
Ich denke die SPD wird weiter geschwächt solange Sie mit der CDU regiert. Wären nicht Neuwahlen die bessere Lösung.
Sehr geehrte Frau Nehren,
CDU und SPD haben 2005 beschlossen, eine Koalition zu bilden. Ich muss nicht ein weiteres Mal darauf hinweisen, dass solche Bündnisse sicher keine Liebesbeziehungen sind. Aber sie basieren nun mal, augrund verschiedener inhaltlicher Positionen beider Seiten, auf Kompromissfindung. Diese Kompromisse müssen Sie nicht immer richtig finden, aber die große Koalition kann auch auf Erfolge zurückblicken, aktuell z. B. die Verlängerung des ALG 1. Es gehört zur Verlässlichkeit dazu, dass auch bei großen Meinungsverschiedenheiten die Koalition nicht immer gleich in Frage gestellt wird. Ich möchte an dieser Stelle nur einmal auf die rot-rote Koalition in Berlin verweisen. Schauen Sie sich beispielsweise die Linkspartei an. Müsste sie nicht auch in Berlin die Koalition verlassen, nachdem, was sie alles mitträgt in der Regierungsverantwortung!? Aber SPD und Linkspartei regieren weiter, weil sie eine Verantwortung wahrzunehmen haben. Auch im Bund haben wir eine Verantwortung, aus der man sich nicht einfach wegschleichen kann und darf.
Gruß
Andrea Nahles
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